Russlands Außenminister Lawrow steht unter EU-Sanktionen. Trotzdem will er bald zu einem internationalen Treffen in Europa reisen, um den Krieg zu rechtfertigen.
Lawrow möchte trotz Sanktionen in EU einreisen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow will einem Medienbericht zufolge im Dezember an einem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf der Insel Malta teilnehmen. Das berichtet die Tageszeitung «Wedomosti» unter Berufung auf Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
Es wäre das erste Mal seit Beginn des Krieges, dass der russische Top-Diplomat in ein EU-Land reist. Die Europäische Union hat im Februar 2022 Sanktionen gegen Lawrow und Kremlchef Wladimir Putin wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt.
Lawrow war zuletzt im Dezember 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Außenministertreffen. Als die OSZE im Dezember 2022 in Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten.
Im Unterschied zu verschiedenen anderen europäischen Institutionen wie dem Europarat hat Russland die OSZE nicht verlassen. Moskau betrachtet die Organisation als Plattform, um seine eigenen Standpunkte zum Krieg dort verbreiten zu können.
Moskau skeptisch zu Aussichten türkischer Vermittlung
Lawrow äußerte in einem Zeitungsinterview Kritik an der Türkei wegen ihrer Waffenlieferungen an die Ukraine. “Diese Waffen töten russische Soldaten und Zivilisten”, sagte er.
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg und hat dabei auch russisches Territorium beschossen. Die in Russland angerichteten Schäden und die Zahl der Opfer stehen aber in keinem Verhältnis zu den von Moskau verursachten Zerstörungen.
