Lawrow sieht in China einen Partner gegen den Westen
China ist Russlands wichtigster Verbündeter. Der Besuch von Außenminister Sergej Lawrow soll die enge Partnerschaft der beiden Nachbarländer demonstrieren. Was hat der Russe noch auf der Agenda?
Der russische Außenminister Sergej Lawrow (M.) ist derzeit zu Besuch in China.
Laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow planen Moskau und Peking, sich gemeinsam gegen die vermeintliche Hegemonialpolitik des Westens zu stellen.
Die Idee einer «doppelten Antwort» auf die gegen beide Länder betriebene Eindämmungspolitik stamme von seinem Kollegen Wang Yi, sagte der russische Chefdiplomat am Dienstag auf der gemeinsamen Pressekonferenz in der chinesischen Hauptstadt. «Und mehr als einmal haben unsere Führer, Präsident (Wladimir) Putin und Staatschef Xi Jinping, Russlands und Chinas Entschlossenheit betont, sich allen Versuchen zu widersetzen, die Bildung einer multipolaren Welt und die lang überfälligen Prozesse der Demokratisierung und Gerechtigkeit zu bremsen.» Genau das würden die USA und ihre Verbündeten allerdings versuchen, behauptete Lawrow.
«Beziehungen beider Länder auf einem Allzeithoch»
Der 74-Jährige betonte, dass die Beziehungen beider Länder auf einem Allzeithoch seien. Er bedankte sich für Chinas Unterstützung bei der Wiederwahl von Kremlchef Putin und beim Kampf gegen den Terror. Dieser werde fortgesetzt, sagte er mit Blick auf den blutigen Terroranschlag gegen die Konzerthalle Crocus City Hall bei Moskau.
Lawrow ist seit Montag in Peking zu Besuch. Auf der Agenda standen die Situation in der Asien-Pazifik-Region und die Kooperation beider Länder in internationalen Organisationen wie den UN, Brics und G20, wie es die russische Seite vor Beginn der Reise angekündigt hatte. Lawrow und Wang Yi trafen sich zuletzt im Oktober auch in Peking und zuvor im September in Moskau.
Putin womöglich im Mai in Peking
Nach Beobachtern könnte Lawrows Treffen in Peking auch der Vorbereitung eines Besuchs Putins dienen, der laut Medienberichten im Mai stattfinden soll. Wenn Putin China als erstes Reiseziel nach seiner Wiederwahl Mitte März ansteuert, wäre dies ein deutliches Zeichen für die enge Partnerschaft der beiden Staaten. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und die darauf folgenden westlichen Sanktionen haben das Land international deutlich isoliert.
Peking versucht, nach außen eine neutrale Haltung in dem Konflikt zu wahren. Die Volksrepublik bemühte sich auch um eine Friedenslösung. Pekings Friedensplan stieß in der Ukraine allerdings auf Kritik. Zudem hatten die USA chinesische Firmen sanktioniert, die im Verdacht standen, Russland Güter zu liefern, die auch für den Krieg einsetzbar sind, sogenannte Dual-Use-Güter. US-Finanzministerin Janet Yellen drohte bei ihrem am Montag zu Ende gegangen China-Besuch erneut mit Konsequenzen. Chinas Außenministerium wies die Vorwürfe zurück: «Relevante Länder sollten die normalen Beziehungen zwischen China und Russland nicht verleumden oder angreifen», sagte Sprecherin Mao Ning.
