In Lettland beginnt die Ausweisung von Russen ohne Aufenthaltsrecht. Hunderte müssen den Baltenstaat verlassen.
Wer mit russischem Pass weiter legal in Lettland leben will, muss inzwischen unter anderem einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen.
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Den ersten russischen Staatsbürgern in Lettland, die keine Aufenthaltserlaubnis mehr besitzen, wurde die Ausreise angeordnet.
Laut Angaben der Migrationsbehörde in Riga haben sechs Russen einen solchen Bescheid erhalten. Zwei von ihnen haben das Land bereits verlassen, wie Behördenleiterin Maira Roze im lettischen Fernsehen sagte. Die anderen vier müssen dies nun innerhalb von 30 Tagen tun. Die Änderungen im lettischen Ausländerrecht wurden im Herbst 2022 als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine beschlossen.
Neue Anforderungen für legalen Aufenthalt in Lettland
Wer mit russischem Pass weiterhin legal in Lettland leben möchte, muss nun einen ständigen Aufenthaltsstatus beantragen und – mit wenigen Ausnahmen – bei einem Sprachtest praktische Kenntnisse in Lettisch nachweisen. Personen, die nicht rechtzeitig den Nachweis erbracht haben und die gesetzlichen Anforderungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels nicht erfüllt haben, müssen das baltische EU- und Nato-Land verlassen.
Laut den Behörden sind derzeit etwa 1000 Personen betroffen. „Mehr als ein Fünftel von ihnen sind bereits aus Lettland in einen anderen EU-Staat ausgereist“, sagte Roze. Etwa zwei Dutzend weitere Betroffene gaben familiäre Gründe an, die noch nachgewiesen werden müssen, um in Lettland zu bleiben. Der Grenzschutz wird zu den zuletzt gemeldeten Wohnsitzen aller anderen Betroffenen gehen und überprüfen, ob sich die Person dort aufhält oder nicht, und gegebenenfalls die Ausreise anordnen.
In Lettland grenzt im Osten an Russland. In dem baltischen Staat macht die russischstämmige Minderheit etwa ein Viertel der 1,9 Millionen Einwohner aus. Meist handelt es sich um Personen, die während der Sowjetzeit eingewandert sind oder deren Nachkommen. Viele von ihnen – insbesondere ältere Menschen – sind keine lettischen Staatsbürger, sondern sogenannte Nichtbürger, während andere einen russischen Pass besitzen.
