Lettlands Außenminister tritt wegen Flugaffäre zurück
Während seiner Amtszeit als Ministerpräsident soll Krisjanis Karins mehrfach per Charter-, statt per Linienflug gereist sein. Aus den Vorwürfen zieht er nun Konsequenzen.
War zuletzt wegen Charterflügen während seiner Amtszeit als Ministerpräsident in die Kritik geraten: Krisjanis Karins.
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Lettlands Außenminister Krisjanis Karins hat aufgrund von Vorwürfen im Zusammenhang mit dienstlichen Flügen seinen Rücktritt angekündigt. Nach einem Gespräch mit Regierungschefin Evika Silina erklärte er, dass er sein Amt am 10. April niederlegen werde.
Der seit Mitte September 2023 amtierende Außenminister des an Russland grenzenden baltischen EU- und Nato-Landes sagte, dass das Parlament dann tags darauf über seinen Nachfolger entscheiden könne. Danach verließ er ohne ein weiteres Wort das Regierungsgebäude.
Karins geriet zuletzt wegen Charterflügen während seiner Amtszeit als Ministerpräsident in die Kritik. Der 59-Jährige war von 2019 bis 2023 Lettlands Regierungschef und soll in dieser Zeit etwa drei Dutzend Mal Auslandsreisen mit Privatmaschinen statt Linienflügen unternommen haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte daher in der Vorwoche ein Strafverfahren wegen der möglichen Verschwendung von öffentlichen Geldern eingeleitet, das sich jedoch nicht gegen ihn persönlich richtet.
Karins wies die seit Monaten kursierenden Vorwürfe zurück. Die Flüge waren erforderlich, um Zeit zu sparen oder schnell für die Regierungsgeschäfte nach Lettland zurückzukehren. Daher lehnte der Politiker der liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba zunächst einen Rücktritt ab.
Silina hat gesagt, dass Karins angesichts des Strafverfahrens verantwortungsbewusst gehandelt und politische Verantwortung übernommen hat. „Einen Kandidaten für seine Nachfolge habe sie noch nicht“, sagte die Parteikollegin von Karins.
