Ein Anschlagsplan gegen Israels Botschaft – da schrillen alle Alarmsignale. Nach knapp drei Monaten Untersuchungshaft ist ein Verdächtigter nun jedoch freigelassen worden.
Libyer nach dringendem Terrorverdacht wieder frei
Ein Libyer, der wegen Terrorverdachts inhaftiert war, wurde freigelassen. Im Oktober wurde er in Untersuchungshaft genommen, da es Hinweise darauf gab, dass er die israelische Botschaft in Berlin mit Schusswaffen angreifen wollte.
Die Bundesanwaltschaft teilte nun aber auf Anfrage mit, der dringende Tatverdacht habe sich nicht aufrechterhalten lassen. Daher habe sie Ende vergangener Woche die Freilassung verfügt und die Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet.
Im Oktober hatte der Fall die politische Debatte über den Schutz vor Terrorismus angeheizt, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Stellung dazu genommen.
Chats mit einem IS-Mitglied
Der Verdächtige, der damals – nach Informationen der dpa – ein abgelehnter Asylbewerber war, wurde in Bernau bei Berlin festgenommen. Laut Bundesanwaltschaft hatte er zur Planung des Vorhabens mit einem IS-Mitglied in einem Messenger-Chat kommuniziert. Sowohl seine Wohnung als auch eine weitere Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis wurden daraufhin durchsucht. Der Hinweis auf den Libyer stammte angeblich von einem ausländischen Nachrichtendienst.
Schon zu dieser Zeit war nicht vollständig klar, wie konkret die Pläne des Libyers tatsächlich waren. Die Sicherheitsbehörden hatten in diesem Fall wie in einigen ähnlich gelagerten Fällen der jüngeren Vergangenheit nach dem Hinweis schnell reagiert.
