Wissler und Schirdewan ziehen sich zurück nach Serie von Wahlniederlagen und wachsender Kritik an ihrer Führung.
Martin Schirdewan und Janine Wissler hatten zuletzt eine Reihe Wahlschlappen zu verantworten (Archivfoto)
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Die Vorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben angekündigt, dass sie beim Parteitag im Oktober in Halle nicht mehr antreten werden. Dies gaben die beiden Politiker in Erklärungen bekannt, die auf der Website der Partei veröffentlicht wurden. Der Grund dafür sind die Serie von Wahlniederlagen und die zunehmende Kritik an den beiden Vorsitzenden.
Wissler und Schirdewan leiten seit 2022 gemeinsam die Linke. Zuvor bildete Wissler mit der Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow ein gutes Jahr lang ein Spitzenduo, bevor sie zurücktrat. Die Partei hat eine Serie von Wahlniederlagen erlebt. Schon 2021 gelang es ihr nur durch eine Sonderregel, mit drei Direktmandaten in den Bundestag einzuziehen. Bei der Europawahl im Juni erhielt die Linke nur noch 2,7 Prozent der Stimmen.
Schirdewan: «Teilweise destruktive Machtpolitik»
«Ich nehme wahr, dass es in Teilen der Partei den Wunsch nach einem personellen Neuanfang gibt», schrieb Wissler in ihrer Erklärung. «Ich halte es jetzt für den richtigen Zeitpunkt, Klarheit zu schaffen, zwei Monate vor dem Parteitag, damit der Partei genug Zeit bleibt für ein transparentes Verfahren und eine innerparteiliche Meinungsbildung zu Kandidaturen.»
Schirdewan appellierte in seiner Erklärung an die eigenen Parteimitglieder: «Gebt denen, die nun bald das Steuer übernehmen, die Chance und das Vertrauen, die Partei auch führen zu können. Dazu braucht es eine Ende der teilweise destruktiven Machtpolitik in unseren eigenen Reihen.»
Parteispitze seit der Europawahl unter Druck
Schirdewan hatte nach der Europawahl Selbstkritik mit Blick auf den Wahlkampf geübt. Dem «Tagesspiegel» sagte er kürzlich: «Keine Frage: Es ist scheiße gelaufen. Da kann man nicht drumrum reden.» Schon in dem Zeitungsinterview deutete er an, dass er über einen Rückzug nachdachte: «Ich werde rechtzeitig darüber informieren, ob ich noch einmal antrete.»
Danach wuchs der Druck auf die Parteispitze. «Ich sage es hier ganz offen, wir brauchen eine strukturelle, politische und personelle Erneuerung», sagte der frühere Fraktionschef Gregor Gysi mit Blick auf den Parteitag im Oktober. Ähnlich äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch. Die sachsen-anhaltische Fraktionschefin Eva von Angern forderte Wissler und Schirdewan zum Rückzug auf. Kritik kam auch von der langjährigen Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch und vom gescheiterten Europakandidaten Gerhard Trabert.
Weitere Schlappen drohen
Seit Jahren steckt Die Linke im Richtungsstreit und in der Krise. Im Oktober verlor die Partei mit Sahra Wagenknecht eine ihrer bekanntesten Politikerinnen. Sie gründete das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und erzielte bei der Europawahl aus dem Stand 6,2 Prozent. Viele Stimmen kamen von der Linken.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September muss die Linke weitere Rückschläge fürchten. In Thüringen erreichte sie bei der Landtagswahl im Jahr 2019 noch 31 Prozent und stellt den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Dort haben sich ihre Werte in Umfragen etwa halbiert. In Sachsen und Brandenburg steht die Linke in jüngsten Umfragen bei etwa fünf Prozent.
