Lösung um Wikileaks-Gründer Assange zeichnet sich ab

Im langjährigen Rechtsstreit um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange von Großbritannien in die USA zeichnet sich überraschenderweise eine Lösung ab. Assange hat mit dem US-Justizministerium eine Vereinbarung getroffen, in der er sich teilweise schuldig bekennen will und im Gegenzug eine weitere Haft in den USA erspart bleibt, wie aus öffentlich zugänglichen Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Einigung muss jedoch noch von einem Gericht genehmigt werden. Assange soll gemäß den Plänen bereits an diesem Mittwoch vor einem Gericht auf den abgelegenen Marianeninseln erscheinen.

Die Inselgruppe liegt im Westpazifik, nördlich von Assanges Heimat Australien, und steht unter der Hoheitsgewalt der USA. In einem Brief des US-Justizministeriums heißt es, dass Assange bei dem Gerichtstermin dort erwartet wird, sich der Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig zu bekennen. Danach soll er nach Australien reisen. US-Medienberichten zufolge soll Assange zu einer Haftstrafe von gut fünf Jahren verurteilt werden – die er jedoch bereits in Großbritannien abgesessen hat.

Die US-Regierung beschuldigt ihn, geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben, was das Leben von US-Informanten gefährdet hat, zusammen mit der Whistleblowerin Chelsea Manning. Assange’s Unterstützer glauben jedoch, dass er wegen der Enthüllung von US-Kriegsverbrechen von der Justiz in Washington ins Visier genommen wird. Im Falle einer Verurteilung ohne eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft könnte Assange eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren wegen Spionage drohen.

Seit fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis

Assange verbüßt seit ungefähr fünf Jahren seine Haftstrafe im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Bevor er im April 2019 festgenommen wurde, hatte er sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London versteckt, um einer Festnahme durch die Strafverfolgungsbehörden zu entgehen. Ursprünglich war er wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden ins Visier genommen worden, die jedoch später aufgrund fehlender Beweise fallengelassen wurden. Trotz fehlender Verurteilung bleibt er weiterhin im Gefängnis. Verschiedene Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände, Künstler und Politiker fordern seit langem die sofortige Freilassung Assanges.

Assange hatte zuletzt Berufung gegen seine Auslieferung von Großbritannien in die USA eingelegt. Ursprünglich sollte diese im Juli vor dem High Court in London verhandelt werden. Im Mai hatte der High Court einem Teil des Antrags von Assange zugestimmt und somit eine direkte Auslieferung des 52-Jährigen an die USA verhindert.

Auch die australische Regierung hatte sich für die Freilassung ihres Staatsbürgers eingesetzt. US-Präsident Joe Biden weckte kürzlich etwas Hoffnung in diese Richtung. Er sagte auf die Frage, ob die USA ein australisches Ersuchen prüfen wollten, die Strafverfolgung gegen Assange einzustellen: «Wir erwägen das.»