Werteunion-Vorsitzender Maaßen skeptisch über Zusammenarbeit mit Bündnis Sahra Wagenknecht
Maaßen sieht Gemeinsamkeiten mit Wagenknecht, zweifelt jedoch an deren Bereitschaft zur Zusammenarbeit aufgrund ihrer sozialistischen Lösungsansätze.
«Was mir an ihr nicht gefällt, ist: Sie ist einfach eine Kommunistin», sagt Hans-Georg Maaßen über Sahra Wagenknecht.
Foto: Martin Schutt/dpa
Hans-Georg Maaßen, der Vorsitzende der Werteunion, äußerte seine Skepsis hinsichtlich einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
«Gemeinsamkeiten bestehen darin, dass Frau Wagenknecht die Probleme anspricht und ausspricht, die ich auch sehe. Auf der anderen Seite sind ihre Lösungen (…) aus dem sozialistischen Werkzeugkasten», sagte der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident der Deutschen Presse-Agentur. Maaßen betonte, er stehe einer Zusammenarbeit mit dem BSW offen gegenüber, habe aber Zweifel, ob dieses dazu bereit wäre.
Am Samstag fand erstmals ein Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht statt. Die Partei, angeführt von der ehemaligen Linken-Politikerin, beabsichtigt, bei der Europawahl und den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland anzutreten. Auch Maaßen plant eine Parteigründung mit seiner Werteunion.
Maaßen will aus CDU austreten
Er schätze Wagenknecht als begabte Politikerin. «Was mir an ihr nicht gefällt, ist: Sie ist einfach eine Kommunistin», sagte Maaßen mit Blick auf Wagenknechts Zeit als Mitglied der Kommunistischen Plattform (KPF) innerhalb der Linken. «Auf der Analyseebene kann man sich schon verständigen», sagte Maaßen und nannte das Thema Migration als Beispiel, die Deutschland überfordere.
Auf der Lösungsebene dürfte es seiner Ansicht nach sehr schwer sein, mit dem BSW zusammenzukommen. «Ein sozialistisches Weltbild und ein freiheitliches Weltbild, die passen nicht gut zusammen», sagte er. Die Werteunion werde eine «freiheitliche Partei sein und wir sagen, wir wollen weniger Staat. Der Staat soll sich zurückziehen.»
Maaßen bestätigte den Anspruch der Werteunion, bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst anzutreten. Ob er selbst kandidiert – beispielsweise bei der Landtagswahl in Thüringen – hat er nicht verraten. Die Werteunion hatte bei einem Treffen in Erfurt vor gut einer Woche den ersten Schritt in Richtung Parteigründung unternommen. Am Donnerstag verkündete Maaßen auf der Plattform X (ehemals Twitter), dass er sich entschieden hat, aus der CDU auszutreten.
