Macron beginnt Beratungsgespräche zur Regierungsfindung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat offizielle Gespräche mit den politischen Kräften im Land begonnen, um sechs Wochen nach der Parlamentswahl eine Regierung zu finden. Am Vormittag traf der Staatschef Vertreterinnen und Vertreter des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire. Das Bündnis war bei den Wahlen vorne gelandet. Bis zur absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung fehlen ihm aber dennoch knapp 100 Sitze.

Seit der Neuwahl des Unterhauses in Frankreich vor anderthalb Monaten herrscht politischer Stillstand im Land. Linke und Mitte-Kräfte haben einen möglichen Sieg der Rechtsnationalen um Marine Le Pen verhindert. Le Pens Partei und ihre Verbündeten landeten auf Platz drei hinter Macrons Mitte-Kräften. Keine der Fraktionen erhielt eine Regierungsmehrheit. Macron akzeptierte den Rücktritt seines Premiers Gabriel Attal, hat jedoch bisher keinen neuen Regierungschef ernannt.

Einigung schwer absehbar

Das linke Lager reklamiert den Regierungsauftrag nach dem Wahlsieg für sich. Das Bündnis hatte sich bereits vor einem Monat darauf geeignet, dass die Beamtin Lucie Castets Premierministerin werden solle. «Es gibt keinen Plan B statt Lucie Castets», sagte die Grünenchefin Marine Tondelier noch vor dem Treffen mit Macron im Sender France Inter. Manuel Bompard, Vorsitzender der Linkspartei La France Insoumise (LFI), sagte, Castets nicht zu ernennen sei autokratisch.

Macron hatte mehrmals betont, dass er eine große und stabile Mehrheit für eine Regierung anstrebe. Er forderte die Parteien auf, über Lagergrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Am Freitag sind Gespräche mit Macrons Mitte-Lager, den Konservativen und kleineren Fraktionen geplant. Am Montag plant Macron, mit den Rechtsnationalen sowie den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern zu sprechen.

Nach den Diskussionen wird ein neuer Premierminister ernannt werden. Es ist unklar, wann Macron dies genau tun wird.