Macron führt Sondierungsgespräche mit Zentrums-Fraktionen

Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Regierung des Linksbündnisses ausgeschlossen hat, führt er weitere Sondierungsgespräche. Der Staatschef empfing französischen Medienberichte zufolge Vertreter der kleinen Zentrums-Fraktion LIOT im Élyséepalast.

Am Mittwoch sind erneut Gespräche mit den Konservativen geplant. Nach den nun weniger förmlichen Beratungen mit Parteien und einzelnen Persönlichkeiten beabsichtigt Macron, einen neuen Premierminister zu ernennen.

Doch wie eine Regierung gefunden werden kann, ist weiterhin unklar. Absagen für weitere Gespräche erteilten Macron die Sozialisten und die Grünen. «Wir werden diesen Zirkus, diese Scheinberatungen nicht weiterführen», sagte Grünen-Chefin Marine Tondelier im Sender France Info. Sozialisten-Chef Olivier Faure sagte im Sender France 2: «Ich weigere mich, Komplize einer Parodie der Demokratie zu sein.» Der Vorsitzende der Kommunisten, Fabien Roussel sage: «Es lohnt sich nicht, dass wir kommen.»

Beim vorzeitigen Parlamentswahl vor sieben Wochen hat das Linksbündnis Nouveau Front Populaire aus Grünen, Sozialisten, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise (LFI) den ersten Platz belegt – vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Kein Lager hat eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhalten. Die Regierungsbildung ist daher schwierig. Das Linksbündnis hat immer wieder seinen Regierungsanspruch betont.

Am Montagabend schloss Macron eine Regierung des Nouveau Front Populaire dann aus. Eine Regierung, die sich allein auf das Programm und die Parteien des Nouveau Front Populaire stütze, würde in der Nationalversammlung direkt durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Sozialisten, Grüne und Kommunisten rief Macron dazu auf, Wege zur Zusammenarbeit mit anderen Gruppierungen vorzuschlagen. Eine Kooperation mit LFI hatte sein Lager bereits zuvor immer wieder ausgeschlossen.