Rechte Ministerpräsidentin Meloni siegt bei Europawahl in Italien
Meloni gewinnt mit 27,7%, stärkste Kraft im rechten Lager, will nicht ins Europaparlament.
Giorgia Meloni ist Spitzenkandidatin der rechten Partei Fratelli d'Italia.
Foto: Mauro Scrobogna/LaPresse via ZUMA Press/dpa
In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) die Europawahl gewonnen. Die größte Regierungspartei kam nach einer Hochrechnung des Fernsehsenders Rai vom späten Sonntagabend auf 27,7 Prozent – im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von mehr als 20 Punkten. Damit liegt sie vor allen anderen politischen Kräften aus dem linken und rechten Lager. Auf Platz zwei landete demnach ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD unter Oppositionsführerin Elly Schlein mit 23,7 Prozent.
Meloni war auch Spitzenkandidatin der Fratelli d’Italia bei der Wahl, die aus der postfaschistischen Bewegung stammt. Sie plant jedoch nicht, ins Europaparlament zu wechseln, sondern als Ministerpräsidentin in Rom zu bleiben. Seit Oktober 2022 führt die 47-Jährige eine Koalition aus drei Rechtsparteien an. Mit dem aktuellen Ergebnis wird ihr Einfluss auf europäischer Ebene voraussichtlich zunehmen. Es wird auch die Frage aufkommen, ob Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Amt behalten kann.
Fratelli festigen ihre Macht in der Koalition
Bei der Europawahl 2019 mussten sich die Fratelli, damals noch in der Opposition, mit nur 6,4 Prozent begnügen. Das aktuelle Ergebnis festigt auch die Macht der Meloni-Partei als die bei weitem stärkste Kraft der rechten Dreier-Koalition: Die beiden kleineren Partner Forza Italia – gegründet vom inzwischen verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi – und Lega von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini erreichten laut Prognose jeweils 10,5 Prozent beziehungsweise 8 Prozent.
Die Fratelli konnten im Vergleich zur letzten Parlamentswahl (damals: 26 Prozent) ihr Ergebnis noch leicht steigern. Die linkspopulistische Bewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) unter Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte liegt laut Hochrechnung bei 11,1 Prozent. Das links-grüne Bündnis Alleanza Verdi Sinistra erzielte demnach 6,6 Prozent.
In Italien gibt es insgesamt 47 Millionen Wahlberechtigte. Das Land ist im Europaparlament mit 76 Abgeordneten vertreten, da es einer der Gründungsstaaten der EU ist. Meloni betonte im Wahlkampf, dass Italien in der zukünftigen EU-Kommission einen Spitzenposten haben möchte. Italien war das letzte der 27 EU-Mitgliedsländer, in dem die Wahllokale am Sonntagabend geschlossen wurden. Die Abstimmung konnte bis 23.00 Uhr erfolgen. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird bis Montagvormittag erwartet.
