CDU-Chef Friedrich Merz betont deutsche Leitkultur im Grundsatzprogramm
Ohne Gemeinsamkeit ertrage die Gesellschaft keine Vielfalt. Halt in Zeiten von Globalisierung unverzichtbar.
CDU-Chef Friedrich Merz bei der Parteikonferenz in Hannover.
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CDU-Chef Friedrich Merz hat das Bekenntnis zu einer deutschen Leitkultur im geplanten Grundsatzprogramm der Christdemokraten hervorgehoben. Er sei dankbar, dass die Passage dazu «so einvernehmlich auch besprochen und beschlossen wurde», sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Parteikonferenz in Hannover.
Die Diskussion über den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU fand bei der zweiten von insgesamt sechs Veranstaltungen statt. Die Konferenz in Hannover war die einzige im Norden Deutschlands. Ein Bundesparteitag im Mai wird über das neue Grundsatzprogramm abstimmen.
Ohne Gemeinsamkeit ertrage die Gesellschaft keine Vielfalt, sagte Merz. «Sie können es kulturelles Minimum nennen. Aber dass wir so etwas brauchen, was diese Gesellschaft im Kern zusammenhält, das ist doch offensichtlich.» Angesichts der Globalisierung und gesellschaftlicher Veränderungen sei etwas, das Halt gebe, unverzichtbar.
Sebastian Lechner, Vorsitzender der niedersächsischen CDU, betonte, dass ihm bei dem Thema Migration im Grundsatzprogramm die Balance wichtig sei. Die CDU sei klar dafür, illegale Migration zu stoppen. «Zur Wahrheit gehört auch, dass dieses Land ohne Einwanderer, ohne Menschen mit Migrationshintergrund schon lange nicht mehr funktionieren würde», sagte Lechner.
Die Christdemokraten plädieren in ihrem Entwurf unter anderem für ein Bekenntnis zur deutschen Leitkultur sowie für eine Verlagerung von Asylverfahren. Die Parteikonferenz wurde von Protesten gegen die Haltung der CDU zur Migrationspolitik begleitet. Flüchtlingsorganisationen hatten zu der Kundgebung vor dem Veranstaltungsort aufgerufen.
