Merz: «Europa steht vor entscheidenden Wochen und Monaten»

Zum Auftakt seines ersten EU-Gipfels hat Bundeskanzler Friedrich Merz der EU-Kommission seine Unterstützung bei ihren Bemühungen um eine schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA und um mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesichert. «Europa steht vor entscheidenden Wochen und Monaten», sagte der CDU-Vorsitzende vor den Beratungen mit den 26 anderen Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. 

«Die Unterstützung der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland hat diese Europäische Union und ich möchte gerne – zurück in Brüssel nach vielen, vielen Jahren – meinen persönlichen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in die nächsten Jahre geht», sagte Merz.

Merz begann politische Karriere als EU-Parlamentarier

Der Kanzler trat bei seiner Ankunft im Gebäude des Europäischen Rats vor die Kameras und blieb nur etwa eine Minute. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern beantwortete er danach keine Fragen von Journalisten. Für Merz bedeutet der Gipfel eine Rückkehr auf die europapolitische Bühne in Brüssel. Er begann seine politische Karriere als Mitglied des Europäischen Parlaments, dem er von 1989 bis 1994 angehörte.

Als Oppositionsführer hatte Merz das Agieren seines Vorgängers Olaf Scholz (SPD) in Brüssel scharf kritisiert. «Man muss es leider so sagen: Die Mehrzahl der europäischen Staats- und Regierungschefs hat einfach keine Lust mehr, den deutschen Bundeskanzler zu treffen, der entweder stundenlang schweigend dasitzt oder belehrend die Welt erklärt», hatte er vergangenen Dezember in seinem Newsletter geschrieben.

Merz möchte Europa «einen großen Schritt» voranbringen

Nach seiner Wahl zum Kanzler hat er in seiner Regierungserklärung versprochen, Europa «einen großen Schritt» voranbringen zu wollen. «Deutschland wird Initiativen ergreifen, um die europäische Idee der Freiheit und des Friedens neu zu beleben, damit Europa seinem Anspruch und seiner Bedeutung in der Welt gerecht wird.»