Noch am Freitag hatten Berlin, Paris und London eine diplomatische Initiative zur Deeskalation gestartet. US-Präsident Trump interessierte das wenig. Jetzt gibt es einen neuen Appell.
Merz, Macron und Starmer appellieren an Teheran. (Archivbild)
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Nach den Angriffen der USA auf iranische Atomanlagen fordern Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran in einer gemeinsamen Erklärung eindringlich auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer warnten Teheran vor einer weiteren Eskalation.
In der Erklärung, die nach Angaben der Bundesregierung auf Initiative von Merz verabschiedet wurde, bekräftigen die drei Regierungschefs ihren Einsatz für Frieden und Stabilität für alle Länder der Region und ihre Unterstützung für die Sicherheit Israels. Man habe stets klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der Iran niemals Nuklearwaffen verschaffen dürfe. Vom Iran dürfe keine Bedrohung mehr für die regionale Sicherheit ausgehen.
«Den Iran fordern wir auf, Verhandlungen über ein Abkommen aufzunehmen, das alle Bedenken zu seinem Atomprogramm ausräumt. Wir sind bereit, in Abstimmung mit allen Seiten zu diesem Ziel beizutragen», heißt es in der Erklärung. «Wir rufen den Iran dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten.» Merz, Macron und Starmer kündigten an, die gemeinsamen diplomatischen Bemühungen fortzusetzen.
Trump ignorierte jüngste Vermittlungsbemühungen der Europäer
Merz hatte im Laufe des Tages mehrmals mit Macron und Starmer über die Situation im Nahen Osten beraten. Nachdem die USA an der Seite Israels in den Krieg mit dem Iran eingegriffen und iranische Atomanlagen bombardiert haben, droht eine weitere Eskalation. Die iranische Führung warnt vor Konsequenzen.
Am Freitag versuchten Deutschland, Frankreich und Großbritannien noch diplomatische Maßnahmen. In Genf trafen sich die Außenminister mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi, um zu prüfen, ob Teheran bereit sei, sein Atomprogramm zu überdenken und auf Atomwaffen zu verzichten. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nahm ebenfalls an den Gesprächen teil.
Im Anschluss teilten die europäischen Chefdiplomaten mit, die Verhandlungen fortsetzen zu wollen. US-Präsident Donald Trump machte jedoch schon kurze Zeit später deutlich, dass er die Vermittlungsbemühungen der Europäer für nicht zielführend hält. «Der Iran will nicht mit Europa sprechen. Sie wollen mit uns sprechen. Europa kann dabei nicht helfen», sagte er. In der Nacht zum Sonntag starteten die USA dann ihren Angriff.
