Lange Zeit galt ein Antrittsbesuch des Kanzlers in Israel wegen des Gaza-Kriegs als undenkbar. Mit der seit eineinhalb Monaten geltenden Waffenruhe hat sich das geändert.
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Sieben Monate nach seinem Amtsantritt reist der Kanzler erstmals nach Israel.
Foto: Kobi Gideon/GPO/dpa
Sieben Monate nach seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seinem Antrittsbesuch nach Israel. Der Besuch werde noch vor Ende des Jahres stattfinden, werde aber wie üblich erst in der Woche davor bekanntgegeben, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die «Times of Israel» berichtet, dass die Reise für den 6. und 7. Dezember geplant sei. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf Diplomatenkreise, Merz werde auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.
Scholz und Merkel reisten früher nach Israel
Der Antrittsbesuch erfolgt ziemlich spät. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) reiste bereits nach drei Monaten nach Israel. Kanzlerin Angela Merkel absolvierte ihren Antrittsbesuch in dem wichtigen Partnerland, dem sich Deutschland wegen des Holocaust besonders verpflichtet fühlt, nach gut zwei Monaten.
Die Verzögerung bei Merz war aufgrund des Gaza-Kriegs lange Zeit undenkbar. Seit anderthalb Monaten herrscht jedoch eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Zuerst besuchte Bildungsministerin Karin Prien und dann auch Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) die Region.
Netanjahu hat in letzter Zeit kaum Besuch von Staats- und Regierungschefs erhalten. Vor der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen Israel und der Hamas in Ägypten machte US-Präsident Donald Trump einen Zwischenstopp in Israel. Im Juni besuchte Argentiniens Präsident Javier Milei das Land.
Beschränkung der Rüstungsexporte aufgehoben
Die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel wurde von der Bundesregierung erst vor wenigen Tagen aufgehoben, nachdem sie wegen des Gaza-Kriegs dreieinhalb Monate lang bestanden hatte. Diese Entscheidung tritt heute in Kraft. Die Bundesregierung kehrt nun wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Israels Regierung reagierte erleichtert auf diesen Schritt.
Das Teil-Embargo hatte die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel stark beeinträchtigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg eingesetzt werden könnten. Er reagierte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte.
