Merz erwartet US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Stationieren die USA wie geplant wieder Mittelstreckenwaffen in Deutschland? Kanzler Merz sieht derzeit keinen Grund, an Absprachen zu zweifeln.
Kanzler Merz und Nato-Generalsekretär Rutte treten gemeinsam vor die Presse.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet damit, dass die USA im nächsten Jahr wie geplant mit der Stationierung von weitreichenden Waffen in Deutschland beginnen. «Ich habe im Augenblick keine Veranlassung, an den Verabredungen zu zweifeln, die wir mit den Vereinigten Staaten von Amerika im Nato-Bündnis getroffen haben», sagte er bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. «Es gibt keine Ankündigung und auch keine Schritte hin zur Auflösung des gegenseitigen Sicherheitsversprechens, das wir uns gegeben haben.»
Merz antwortete auf die Frage, ob er befürchte, dass die US-Regierung ihre Zusage zurückziehen könnte, wieder Marschflugkörper vom Typ Tomahawk in Deutschland zu stationieren, mit folgenden Worten. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung, die im Juli 2024 noch unter der Regierung des damaligen US-Präsidenten Joe Biden getroffen wurde.
Rutte: USA stehen zu ihrer Verpflichtung
Es ist geplant, dass die USA ab 2026 in Deutschland erneut Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren möchten, die bis weit nach Russland reichen. Dazu gehören Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat bisher noch keine klare öffentliche Stellungnahme dazu abgegeben, ob sie die Absprachen wie geplant umsetzen möchte. In einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Sicherheitsstrategie wird als US-Ziel angegeben, dass die Europäer in Zukunft die Hauptverantwortung für ihre Verteidigung übernehmen sollen.
Merz sagte zu diesem Thema: «Wir wissen, dass wir für unsere Sicherheit in Europa sehr viel mehr tun müssen als in der Vergangenheit.» Darauf weise die amerikanische Regierung zu Recht hin. Rutte sagte zu der neuen Sicherheitsstrategie, dort stehe eindeutig, dass die USA sich Europa und Europas Sicherheit weiter verpflichtet fühlten. «Die USA stehen zu ihrer Verpflichtung gegenüber der Nato», sagte er.
