Merz und Söder stellen am Montag Unions-Ministerriege vor
Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen, zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben.
Merz will Montag CDU-Ministerriege vorstellen. (Archivbild)
Foto: Michael Kappeler/dpa
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen am Montag die künftigen Ministerinnen und Minister präsentieren, die ihre Parteien in die Bundesregierung entsendet. «An diesem Montag ist nicht nur unser Kleiner Parteitag, auf dem wir über den Koalitionsvertrag abstimmen», sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der «Süddeutschen Zeitung». «Friedrich Merz wird auch unsere Ministerinnen und Minister vorstellen.»
Söder plant, die Namen während einer Sitzung des CSU-Vorstands in München bekannt zu geben, zu der auch die CSU-Bundestagsabgeordneten eingeladen wurden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus seinem Umfeld erfuhr. Danach möchte der CSU-Chef seine Personalvorschläge in einer Pressekonferenz öffentlich erläutern.
Die CDU darf laut Koalitionsvertrag sieben der insgesamt 17 Ministerinnen und Minister benennen. Neben dem Außen-, dem Wirtschafts-, dem Gesundheits- und dem Verkehrsressort fällt in ihre Zuständigkeit auch ein Ministerium für «Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend» sowie ein neu eingerichtetes Digitalministerium. Außerdem wird die CDU den Kanzleramtsminister stellen. Die SPD darf sieben Ministerien besetzen. Auf die CSU entfallen drei Ressorts, das Innenministerium sowie das Agrarressort und ein Ministerium für Forschung und Raumfahrt.
Drei Ressorts besetzt die CSU, sieben die SPD
CDU, CSU und SPD haben bereits festgelegt, welche Partei welche Ressorts übernimmt, nur die Namen wurden noch nicht offiziell bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten sollen die Ressorts Finanzen, Verteidigung, Arbeit und Soziales, Entwicklung, Umwelt/Klimaschutz, Bauen/Wohnen, Justiz/Verbraucherschutz übernehmen.
Es ist noch unklar, wann genau das Personaltableau der SPD vorgestellt wird. Die Ministerinnen und Minister sollen erst nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag präsentiert werden, der für Mittwoch geplant ist.
Die CSU hat bereits dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei der CDU wird am Montag beim Kleinen Parteitag grünes Licht erwartet. Wenn alles planmäßig verläuft, soll Merz am 6. Mai vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
