Merz und Pistorius bei Aufstellung der Litauen-Brigade
Er ist der erste Bundeskanzler, der selbst Soldat bei der Bundeswehr war. Heute hat Friedrich Merz seinen ersten Truppenkontakt in neuer Funktion. Der Anlass ist ein ganz besonderer.
Seinen ersten Truppenbesuch macht der neue Kanzler zusammen mit seinem Verteidigungsminister.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Bundeswehr reagiert deutlich auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine: Zwei Jahre nach der Entscheidung, etwa 5.000 deutsche Soldaten in Litauen zur Sicherung der Nato-Ostflanke zu stationieren, wird am Nachmittag die Panzerbrigade in Dienst gestellt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reisen gemeinsam aus Berlin an, um an dem feierlichen Appell mit 800 Soldaten auf dem Kathedralenplatz in der Hauptstadt Vilnius teilzunehmen.
Die Truppe betritt mit dem Einsatz Neuland: Im Gegensatz zu ihren bisherigen Auslandsmissionen handelt es sich bei der Aufstellung der Litauen-Brigade um die erste dauerhafte Stationierung eines Truppenverbandes im Ausland.
Deutsche Geschichte als Begründung für Stationierung
Pistorius hatte im Juni 2023 bei einem Besuch in Litauen nach langer Diskussion angekündigt. Er betonte damals, dass Deutschland bis zum Ende des Kalten Krieges an der Ostflanke der Nato lag und im Ernstfall auf die Unterstützung der Nato-Partner angewiesen war.
Heute seien Polen und das Baltikum in dieser Situation. «Und wir als Bundesrepublik Deutschland bekennen uns ausdrücklich zu unserer Verantwortung und zu unserer Verpflichtung, als Nato-Mitgliedsland, als größte Volkswirtschaft in Europa für den Schutz der Ostflanke einzutreten.»
Bis 2027 bis zu 5.000 Soldaten
Die Brigade soll bis 2027 voll einsatzfähig sein. Geplant ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten, deren Hauptstandort eine noch zu errichtende Kaserne mit Truppenübungsplatz in Rudninkai – in der Nähe der Grenze zu Belarus – sein wird. Bis zur Fertigstellung wird es vorübergehende Lösungen in litauischen Kasernen in der Nähe von Vilnius geben.
Die Soldaten und ihre Familien sollen in den Großstädten Vilnius und Kaunas leben, wo jeweils eine Schule und ein Kindergarten errichtet werden sollen. Die Bundeswehr ist seit 2017 in Litauen präsent. Derzeit sind jedoch nur etwa 400 Mitglieder der Truppe dort stationiert.
Strategisch wichtiges Gebiet für die Nato
Litauen teilt eine Grenze mit dem mit Russland eng verbündeten Belarus und der russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Es gibt einen schmalen Nato-Korridor von Litauen nach Polen – die sogenannte Suwalki-Lücke, um die es im Falle eines Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Russland könnte das Baltikum vom restlichen Nato-Gebiet abschneiden, indem es sie einnimmt.
Die deutsche Truppenpräsenz ist für Litauen mit seinen 2,8 Millionen Einwohnern von großer Bedeutung. Die litauische Armee zählt lediglich 15.000 Soldaten, darunter 3.500 Wehrpflichtige. Bis 2030 soll ihre Zahl auf 17.000 bis 18.000 steigen.
Litauen will 5 bis 6 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben
Die Litauer betrachten den Krieg in der Ukraine als direkte Bedrohung für ihre nationale Sicherheit. Deshalb rüstet die Regierung in Vilnius die Armee massiv auf. Die litauischen Verteidigungsausgaben sollen ab dem nächsten Jahr zwischen fünf und sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen.
In Vilnius will der Bundeskanzler auch zu einem Gespräch mit dem ebenfalls an der Zeremonie teilnehmenden litauischen Staatspräsident Gitanas Nauseda zusammenkommen. «Ich hoffe, dass dies ein wichtiger Impuls für die weitere Verbesserung unserer militärischen Zusammenarbeit mit diesem für uns sehr wichtigen Partner sein wird», sagte Nauseda kürzlich bei der Ankündigung des Besuchs von Merz.
Merz war 15 Monate bei der Bundeswehr
Der Kanzler absolviert seinen ersten Truppenbesuch in seiner neuen Rolle. Er ist der erste Bundeskanzler, der persönlich als Soldat in der Bundeswehr gedient hat. Der CDU-Politiker hat von 1975 bis 1976 15 Monate Wehrdienst an den Standorten Clausthal-Zellerfeld im Harz, Warendorf und Dülmen in Nordrhein-Westfalen sowie Kusel in Rheinland-Pfalz geleistet.
Sein direkter Vorgänger Olaf Scholz (SPD) hat den Kriegsdienst verweigert, Angela Merkel (CDU) musste als Frau nicht zur Bundeswehr und Gerhard Schröder (SPD) musste auch nicht, da sein Vater im Zweiten Weltkrieg als Soldat gefallen war und er der einzige Sohn der Familie war. Helmut Kohl (CDU) war wie alle vorherigen Kanzler bei der Gründung der Bundeswehr und der Einführung der Wehrpflicht bereits zu alt, um eingezogen zu werden. Helmut Schmidt (SPD) war jedoch Soldat im Zweiten Weltkrieg und Ludwig Erhard (CDU) im Ersten Weltkrieg.
