Treffen von Merz und Trump: Entspannungssignale im Zoll-Streit
Kooperation in Ukraine und Einladungen nach Deutschland und USA nach erstem Gespräch zwischen Merz und Trump.
Merz hat erstmals seit seinem Amtsantritt mit Trump telefoniert.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Leichte Entspannungssignale im Zoll-Streit, Kooperationsbereitschaft in Sachen Ukraine und gegenseitige Einladungen nach Deutschland und in die USA: Das sind die Ergebnisse des ersten Kennenlerngesprächs des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump. Es sei ein «bemerkenswert positives, entspanntes und höfliches Telefonat» gewesen, hieß es anschließend aus Regierungskreisen.
Das Gespräch fand am Donnerstagabend zwei Tage nach der Wahl und Vereidigung des Kanzlers im Bundestag statt. Trump habe ihm dazu gratuliert, hieß es anschließend von deutscher Seite. Merz habe Trump am 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs versichert, dass die USA ein «unverzichtbarer Freund und Partner Deutschlands» bleiben würden.
Ukraine war das Hauptthema
Der Großteil des 30-minütigen Gesprächs drehte sich um das Thema Ukraine. Laut Regierungssprecher Stefan Kornelius hätten die beiden eine enge Zusammenarbeit vereinbart, um den russischen Angriffskrieg zu beenden. Die Forderung des Präsidenten nach einem sofortigen Ende der Gewalt in der Ukraine wurde von der Kanzlerin unterstützt. Russland müsse nun einem Waffenstillstand zustimmen, um Verhandlungen zu ermöglichen. Trump äußerte seine Unterstützung für die europäischen Friedensbemühungen.
In Bezug auf den Weg zu einer möglichen Friedenslösung bestehen jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den USA und den europäischen Verbündeten. Während Trump die Ukraine dazu drängt, Zugeständnisse an Russland zu machen, warnen Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien vor einem Diktatfrieden.
Beilegung des Handelsstreits angestrebt
Das zweite Thema des Gesprächs war der Handelskonflikt zwischen den USA und der EU. Trump und Merz waren sich einig, die Streitigkeiten zwischen den USA und der EU schnell beilegen zu wollen, so die deutsche Seite. Eine Lösung ist jedoch derzeit nicht in Sicht. Erst am Donnerstag hatte die EU-Kommission angekündigt, weitere Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro vorzubereiten, falls die Verhandlungen mit Washington zu keiner Lösung führen.
Der Monat Juli ist derzeit als Frist für eine Lösung festgelegt. Innerhalb dieses Zeitraums endet die 90-Tage-Frist, die Trump für Angebote der EU gesetzt hat. Sollten diese nicht ausreichen, plant er die Einführung umfangreicher neuer Sonderzölle auf Importe aus der EU. Diese würden zu den bereits geltenden Sonderzöllen von ihm hinzukommen.
Merz geht auf deutsche Wurzeln Trumps ein
Merz und Trump kannten sich vor dem Gespräch praktisch gar nicht. Sie waren sich vor vielen Jahren lediglich einmal in New York flüchtig begegnet. Nach Angaben aus den deutschen Regierungskreisen lud Merz Trump nach Deutschland ein. Dabei sei Merz auch auf die deutschen Wurzeln des US-Präsidenten eingegangen und habe erwähnt, dass er den Heimatort von Trumps Vorfahren kenne: Kallstadt an der Weinstraße in Rheinland-Pfalz. Die Großeltern Trumps waren Ende des 19. Jahrhunderts von dort nach New York ausgewandert.
Trump hat angedeutet, dass er einen Besuch in Deutschland in Betracht ziehen könnte. Abgesehen von Zwischenstopps auf dem US-Stützpunkt Ramstein war er bisher nur beim G20-Gipfel 2017 in Deutschland als Präsident.
Merz will vor Mitte Juni in die USA
Trump hat Merz nach Washington eingeladen. Der Kanzler hat bereits angekündigt, dass er vor den Gipfeln der G7 und der Nato im Juni in die USA reisen möchte, also innerhalb der nächsten sechs Wochen. Der G7-Gipfel findet Mitte Juni in Kanada statt, der Nato-Gipfel kurz darauf in Den Haag.
