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Merz zu erster Reise als Kanzler aufgebrochen

Dass die erste Auslandsreise eines Bundeskanzlers nach Frankreich geht, ist üblich. Gleich danach besucht Merz aber ein weiteres Nachbarland, das ihm besonders wichtig ist.

Die erste Reise von Bundeskanzler Merz geht per Flieger nach Frankreich und Polen.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Am nächsten Tag nach der spannenden Wahl zum Bundeskanzler brach Friedrich Merz (CDU) zu seiner ersten Auslandsreise auf. Etwa 17 Stunden nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete er mit dem Regierungsflieger nach Frankreich, danach geht es weiter nach Polen.

Merz wird in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann.

In Warschau wird es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Die Umsetzung liegt in der Verantwortung des neuen CSU-Innenministers Alexander Dobrindt. Polen betrachtet die Maßnahmen mit Skepsis.

Kanzler kennt Macron und Tusk schon

Merz wurde am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt. Am Abend übergab sein Vorgänger Olaf Scholz von der SPD ihm dann im Kanzleramt die Amtsgeschäfte.

Der neue Kanzler hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Paris und Warschau besuchen zu wollen. Sowohl Macron als auch Tusk hat er bereits mehrfach getroffen. Seinem Vorgänger warf er als Oppositionsführer stets vor, dass er die Beziehungen zu beiden habe schleifen lassen.

Merz will außenpolitischen Schwerpunkt setzen 

Merz will mehr als frühere Kanzler außenpolitisch aktiv werden. «Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Außenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss», sagte er in der ARD. 

Außenminister Wadephul in Paris und Warschau dabei

Der Kanzler wird in Paris und Warschau von Außenminister Johann Wadephul (CDU) begleitet – ein Zeichen für den Anspruch einer neuen Außenpolitik aus einem Guss. Zu Zeiten der Ampel-Regierung war das vor allem in der Ukraine-Politik nicht immer der Fall. Erstmals seit fast 60 Jahren gehören Kanzler und Außenminister nun derselben Partei an. Seit den 60er Jahren war es üblich, dass die Chefdiplomaten von den kleineren Koalitionspartnern gestellt wurden.

dpa