Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington wurde Donald Trump auf Online-Plattformen gesperrt. Zur anstehenden Wahl bekommt er dort wieder alle Freiheiten.
Donald Trump drohen bei Verstößen gegen Plattform-Regeln bei Facebook und Instagram keine härteren Strafen mehr.
Foto: Rebecca Blackwell/AP
Der Konzern Meta hebt vor der entscheidenden Phase des Wahlkampfs um das Weiße Haus die verbleibenden Einschränkungen für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf. Dadurch drohen ihm keine strengeren Strafen mehr bei Regelverstößen.
Trump hatte seine Konten bei Facebook und Instagram bereits Anfang 2023 zurückerlangt. Trotzdem hätte er aufgrund seiner wiederholten Verstöße gegen die Regeln der Plattformen bereits bei kleineren Verletzungen erneut gesperrt werden können.
Meta wies in einem Update des damaligen Blogposts darauf hin, dass Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert werden würde. Die Öffentlichkeit habe das Recht, von den Kandidaten beider Parteien auf gleicher Grundlage zu hören. Gleichzeitig wurde betont, dass für alle Kandidaten weiterhin die gleichen Regeln gelten, die beispielsweise Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten sollen.
Verbannung nach Sturm auf das Kapitol
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden.
In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke äußerte er offen seine Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber fürchteten, dass es zu neuer Gewalt kommen könnte, falls Trump nicht verbannt wird.
Der Facebook-Konzern hatte Trump vorerst gesperrt. Jedoch entschied das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, dass eine unbefristete Sperre nicht den Plattformregeln entspricht. Daher wurde beschlossen, dass Trumps Konten auf Facebook und Instagram vorerst nur für zwei Jahre gesperrt werden dürfen, danach wird die Situation erneut überprüft.
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