Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll laut dpa-Informationen aus Parteikreisen neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte einstimmig der Empfehlung der Parteichefs.

Der Politiker aus Niedersachsen, der dem linken Flügel seiner Partei angehört, ist ein erfahrener Stratege. Seit 2005 ist er Mitglied des Bundestags und aktuell Teil des Führungsgremiums der Parlamentarischen Linken in der SPD.

Seit 2021 ist der Rechtsanwalt stellvertretender Fraktionsvorsitzender. In dieser Position ist Miersch für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständig – ein Themenbereich, in dem die SPD einen harten Wahlkampf mit der Union erwartet.

Miersch wird als energischer Befürworter der Energiewende angesehen, also des schrittweisen Ausstiegs aus den erneuerbaren Energien. Er hat maßgeblich zum Beispiel auch das kontroverse Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor Kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Miersch wird sofort das Amt von Kevin Kühnert übernehmen, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückzieht. Ein Jahr vor der Bundestagswahl verliert die SPD somit ihren wohl wichtigsten Wahlkampf-Manager. Es ist noch unklar, ob Miersch diese Aufgabe alleine übernehmen wird oder ob Parteichef Klingbeil, der bereits Erfahrung in diesem Bereich hat, einspringen wird.