Militärische Reform: Bundeswehr erhält neue Kommandostruktur
«Kriegstüchtigkeit» ist das erklärte Ziel. Der Verteidigungsminister will nun seine Entscheidung zu einer neuen Kommandostruktur öffentlich machen.
Pistorius hat in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien «Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime» ausgerufen.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Mit einer neuen Befehlsstruktur soll die Bundeswehr ihre militärische Handlungsfähigkeit verbessern: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird heute seine Entscheidung für eine Reform bekanntgeben. Der SPD-Politiker hat Arbeitspapiere vorliegen, die die Einrichtung eines gemeinsamen Operativen Führungskommandos sowie vier Teilstreitkräfte – Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR) – vorsehen. Je nach Entscheidung des Ministers könnten der Sanitätsdienst und die Streitkräftebasis – darunter Logistik, Feldjägerwesen und ABC-Abwehr – an Eigenständigkeit verlieren.
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien «Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime» ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. «Betrachten Sie dies bitte als meinen klaren Marschbefehl», sagte er an die Generale gerichtet. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Kommandostellen in Berlin und Brandenburg
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte «Hessen» im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan («OPLAN») für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ziel sei eine «kriegstüchtige Bundeswehr». Als Leitprinzipien wurden Aufwuchsfähigkeit und Agilität sowie Digitalisierung und Offenheit für Innovationen genannt.
Zahl der Soldaten zuletzt gesunken
Es wird gespannt erwartet, ob und wie der Minister zu den Personalzielen der Bundeswehr Stellung bezieht. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den letzten Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten ist zuletzt sogar auf 181.500 gesunken. Das erklärte Ziel ist bisher, dass die Bundeswehr – nun auch vor dem Hintergrund der neuen Gefahren aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine – bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldaten wachsen soll.
