Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten «Die Rheinpfalz», der «Spiegel» und «Die Zeit» darüber berichtet.

Es wurde bereits seit einiger Zeit spekuliert, dass Dreyer einen solchen Schritt unternehmen würde. Dreyer plant, sich am Nachmittag (14.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Mainz dazu zu äußern.

Wer ist Schweitzer?

Dreyer, 63 Jahre alt, ist seit 2013 die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und trat damals die Nachfolge von Kurt Beck an. Derzeit leitet sie eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

Laut der Tageszeitung «Rheinpfalz» plant Schweitzer, sich noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag als Ministerpräsident zu bewerben. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer würde somit die Möglichkeit haben, als erfahrener Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der Schweitzer aus Landau in der Südpfalz ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.