Das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien ist traditionell zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissen. Nun sind die Bürger wieder zu den Wahlurnen aufgerufen.
Moldau entscheidet in Stichwahl über Staatsoberhaupt
In der Ex-Sowjetrepublik Moldau, die in die EU strebt, wählen die Bürger heute in einer Stichwahl ihr neues Staatsoberhaupt. Die amtierende proeuropäische Präsidentin Maia Sandu tritt für eine zweite Amtszeit an. Nachdem sie sich am 20. Oktober in der ersten Runde mit 42,45 Prozent der Stimmen gegen zehn weitere Kandidaten durchgesetzt hat, wird sie nun von dem ehemaligen Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo herausgefordert. Dieser erhielt vor zwei Wochen 25,98 Prozent der Stimmen und vertritt die Partei der Sozialisten des moskaufreundlichen Ex-Präsidenten Igor Dodon. Der Ausgang der Wahl ist ungewiss.
Die Moldau liegt zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine, wird jedoch auch stark von russischem Einfluss geprägt. Wie die Ukraine ist das Land ein EU-Beitrittskandidat.
Die pro-europäische Sandu wird kritisiert wegen des Mangels an wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt. Vor der Wahl hatte sie angekündigt, ihren reformorientierten Kurs beizubehalten. Viele sind verärgert darüber, dass die Energiepreise steigen, nachdem Sandu auf russisches Gas verzichtet hatte. Der 57-jährige Stoianoglo strebt neben einem pro-europäischen Kurs auch gute Wirtschaftsbeziehungen zu Russland an. Kritiker betrachten ihn als Marionette korrupter Oligarchen.
EU-Referendum vor zwei Wochen
Wahlberechtigte in Moldau haben sich darüber beschwert, dass sie im Vorfeld angerufen und aufgefordert wurden, für Stoianoglo zu stimmen. Sicherheitsbehörden in der Hauptstadt Chisinau haben außerdem kürzlich Desinformation und Wählerbestechung durch pro-russische Kräfte aufgedeckt. Trotzdem hat Sandu vor zwei Wochen in dem Agrarland ein zeitgleich zur Wahl angesetztes Referendum über die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung mit knapper Mehrheit gewonnen. Den Ausschlag gaben dabei die Hunderttausenden Moldauer, die im Ausland leben – vor allem in der EU.
Dennoch gab es auch Kritik aus dem Lager der Sandu-Anhänger, die behaupteten, dass sie die Präsidentschaftswahl auf verwirrende Weise und zur falschen Zeit mit einem so wichtigen Verfassungsreferendum verknüpft habe. Viele EU-Befürworter hatten ebenfalls das Referendum boykottiert, da es in Moldau selbst keine Mehrheit dafür gab.
Moldau hat etwa 2,5 Millionen Einwohner und ist traditionell zwischen dem Westen und Russland hin- und hergerissen. Neben den Bürgern im Land sind auch Hunderttausende Moldauer im Ausland – hauptsächlich in der EU – sowie in der abtrünnigen und von Russland kontrollierten Region Transnistrien zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahllokale im Inland sind von 7.00 bis 21.00 Uhr geöffnet (6.00 bis 20.00 Uhr MEZ). Aussagekräftige Ergebnisse werden am späten Abend erwartet. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa entsendet ebenfalls Wahlbeobachter in das Land.
