Moskau bestellt deutschen Botschafter ein – Streit um Medien
Es ist ein deutliches Signal der Verstimmung: Russlands Außenministerium bestellt den deutschen Botschafter ein. Hintergrund ist der Umgang mit Journalisten in Deutschland.
Das russische Außenministerium hat den deutschen Botschafter einbestellt.
Foto: Bernd Thissen/dpa
Im Streit um den Umgang mit Korrespondenten russischer Staatsmedien in Deutschland ist der deutsche Botschafter in Moskau einbestellt worden. Das russische Außenministerium berief Alexander Graf Lambsdorff ins Ministerium, «um ihn über Vergeltungsmaßnahmen als Reaktion auf die Verfolgung russischer Journalisten zu informieren», wie ein Ministeriumssprecher der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass sagte.
Laut russischen Medienberichten soll ein Mitarbeiter einer russischen staatlichen Medienholding Deutschland verlassen. Die Einwanderungsbehörde in Berlin hat angeblich die Aufenthaltspapiere des Mannes nicht verlängert. Auch der Frau und dem Kind wurden vorübergehend die Pässe entzogen.
Es werde in Deutschland alles getan, damit russische Journalisten das Land verlassen, hatte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag gesagt. Sie hatte den Schritt sowie weitere «Gegenmaßnahmen» zuvor angekündigt. Deutschland weigere sich, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Pressefreiheit und Meinungsvielfalt nachzukommen, hatte sie erklärt.
Sacharowa hatte bereits letzte Woche auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg mit Strafmaßnahmen gegen deutsche Journalisten gedroht. In einem Interview sagte sie, dass nun deutsche Journalisten ausgewählt werden, die in Moskau arbeiten.
Im November 2024 wurden bereits zwei ARD-Mitarbeiter aus Russland ausgewiesen, aufgrund eines ähnlichen Streits. Zu diesem Zeitpunkt war die Aufenthaltsgenehmigung von zwei Männern, die für das russische Staatsfernsehen in Berlin arbeiteten, nicht verlängert worden.
Einbestellung drückt Unmut aus
Durch die förmliche Einbestellung eines Botschafters zeigt die Regierung des Gastlandes eine klare Verärgerung.
Sacharowa äußerte scharf formulierte Vorwürfe: «Das, was jetzt in Deutschland von den Behörden gegen russische Journalisten und Medien veranstaltet wird, ist schon grenzenloser Zynismus und ein Verstoß gegen alle auf sich genommenen Verpflichtungen», sagte Sacharowa. Es werde Druck ausgeübt, Hetze und Propaganda betrieben, um russische Journalisten verächtlich zu machen, klagte sie. Dies betreffe nicht nur Journalisten selbst, sondern inzwischen auch deren Familien.
