Moskau: Kein Verzicht mehr auf landgestützte atomare Raketen
US-Präsident Trump kündigte in einer ersten Amtszeit 2019 den INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen. Moskau sieht sich nun auch nicht mehr daran gebunden.
Russland löst sich nun auch offiziell von seinem Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen. (Archivbild)
Foto: Ulf Mauder/dpa
Nachdem die USA aus dem Vertrag über den Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen ausgestiegen sind, hält sich nun auch Russland offiziell nicht mehr an die Abrüstungsvereinbarung. Das russische Außenministerium erklärte, dass das Moratorium beendet sei, mit dem sich Russland nach eigenen Angaben auch nach dem US-Ausstieg seit 2019 weiterhin an das Abkommen gehalten hatte. Die Begründung lautete, dass landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen aus US-Produktion in Europa stationiert werden sollen.
Zuvor hatte Kremlchef Wladimir Putin schon angedroht, dass Russland auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland «spiegelgerecht» reagieren werde. Die Waffen dafür seien kurz vor der Fertigstellung, hieß es bereits vor einem Jahr aus dem Kreml.
Abrüstungsvertrag galt nach US-Ausstieg nicht mehr
Nachdem die USA den INF-Vertrag im Jahr 2019 gekündigt haben, ist das Verbot dieser Waffen ohnehin nicht mehr gültig. Putin zufolge hat Russland bisher jedoch ein Moratorium verhängt und sich weiterhin an die Vereinbarungen gehalten. Die USA haben dagegen schon lange über russische Verstöße gegen den Vertrag geklagt.
Der INF-Vertrag, der 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnet wurde, sah die Beseitigung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten von 500 bis 1000 Kilometern sowie 1000 bis 5500 Kilometern vor.
Deutschland sieht Gefahr durch russische Raketen
In einer Erklärung der Bundeswehr zum russischen Vorgehen hieß es, dass Russland unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert hat und mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte erreichen kann. Die Pläne sind eine Reaktion darauf und dienen der Abschreckung.
Unter den Waffen der USA für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bisher stationierte Landsysteme.
