Deutschland könnte zur Kriegspartei werden, warnt Russland. Drohungen bei Einsatz gegen Infrastrukturziele in Russland.
Deutschland droht Russland mit Taurus-Marschflugkörpern
Russland hat auf mögliche Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern aus Deutschland an die Ukraine mit Drohungen reagiert. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums in Moskau, warnte davor, dass Deutschland dadurch zur Kriegspartei werden könnte.
Sollten Taurus-Raketen gegen Infrastrukturziele in Russland eingesetzt werden, «dann wird das als direkte Teilnahme Deutschlands an Kampfhandlungen auf Seiten des Kiewer Regimes betrachtet werden mit allen Folgen für Deutschland, die sich daraus ergeben».
Sacharowa sagte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass, dass der CDU-Vorsitzende und wahrscheinliche neue Bundeskanzler Friedrich Merz dies bedenken solle.
Merz offen für Lieferung von Taurus
Merz hatte in einem Fernsehinterview erklärt, dass er offen sei, die Marschflugkörper mit 500 Kilometern Reichweite in Absprache mit europäischen Partnern an die Ukraine zu liefern. Er erwähnte auch, dass die Zerstörung der russischen Brücke zur annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim der Ukraine helfen könnte. Taurus wird als geeignete Waffe angesehen. Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew beschimpfte Merz aufgrund solcher Überlegungen als Nazi.
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während seiner Amtszeit die Bitten der Ukraine für den Taurus abgelehnt. Sein Hauptargument war auch, dass Deutschland dann von Moskau als Kriegspartei angesehen werden würde. Dies liegt daran, dass Bundeswehrsoldaten an der Zielprogrammierung beteiligt sein müssten. Dies wird jedoch sowohl vom Hersteller als auch von Experten verneint.
Die SPD möchte nach wie vor eine Eskalation mit Russland vermeiden, erklärte ihr Generalsekretär Matthias Miersch. Die zukünftige schwarz-rote Koalition müsse diese Frage gemeinsam entscheiden.
Moskau gegen europäische Truppen in der Ukraine
Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz lehnte Sacharowa auch die von Paris und London vorangetriebenen Überlegungen ab, die Sicherheit der Ukraine künftig durch ein europäisches Truppenkontingent zu verbessern. Sie nannte dies einen «wahnsinnigen Plan». Paris und London führen eine «Koalition der Willigen» an, die einen möglichen Frieden in der Ukraine absichern will.