Neue Regelungen im Juni für Wohnmobilbesitzer und Schwangere
Mutterschutz ab 13. Schwangerschaftswoche & Veteranentag am 15. Juni – wichtige Änderungen im Überblick.
Mütter werden bei Fehlgeburten besser geschützt. (Archivbild)
Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
„Während der Sommer beginnt und die Urlaubszeit anfängt, gibt es bald eine neue Regel für Besitzer von Wohnwagen und Wohnmobilen. Hier sind die wichtigsten Änderungen im Juni:“
Mutterschutz bei Fehlgeburten
Frauen, die ab der 13. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, haben nun Anspruch auf Mutterschutz. Betroffene erhalten erstmals eine gesetzlich garantierte Regenerationszeit, um sich von der körperlichen und seelischen Belastung durch ein solches Ereignis zu erholen. Je nach Zeitpunkt der Fehlgeburt bestehen verschiedene Ansprüche.
Nationaler Veteranentag
Am 15. Juni werden die Veteranen der Bundeswehr erstmals bei einem nationalen Veteranentag geehrt. Die zentrale Feier findet vor dem Reichstag in Berlin statt, und es gibt auch an anderen Orten weitere Veranstaltungen. Als Veteran der Bundeswehr gilt, wer als Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder ehrenhaft aus diesem Dienstverhältnis ausgeschieden ist.
Stromanbieter innerhalb von 24 Stunden wechseln
Bei einem Wechsel des Stromanbieters soll die Umstellung ab dem 6. Juni innerhalb von 24 Stunden erfolgen. Laut der Verbraucherzentrale Niedersachsen soll die EU-Richtlinie den Wettbewerb fördern. Die Kündigungsfristen der Verträge bleiben unverändert. Rückwirkende Anmeldungen, beispielsweise bei einem Umzug, sind nicht mehr erlaubt.
Mehr Barrierefreiheit beim Online-Handel
Ab dem 28. Juni sind Online-Händler verpflichtet, ihre Portale barrierefrei für Menschen mit Behinderungen anzubieten. Zu diesem Zeitpunkt tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kraft. Dies betrifft unter anderem Bankdienstleistungen sowie die Apps und Webseiten von Verkehrsunternehmen.
Schulferien
Für viele Schülerinnen und Schüler neigt sich das Schuljahr dem Ende zu. Den Anfang machen die Kinder und Jugendlichen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, deren letzter Schultag der 27. Juni ist. Bayern startet traditionell als letztes Bundesland am 1. August in die Sommerferien. Vom 10. August sind dann alle Schülerinnen und Schüler in Deutschland für etwa eine Woche in den großen Ferien.
Neue EU-Regeln für Smartphones
Am 20. Juni werden neue Ökodesign-Vorgaben der Europäischen Union für Smartphones und andere schnurlose Telefone wirksam. Die Telefone müssen nun eine Mindestwiderstandsfähigkeit aufweisen, die Batterien müssen nach mindestens 800 Ladezyklen noch eine Restkapazität von 80 Prozent haben und die Hersteller müssen auch sieben Jahre nach dem Verkaufsende Ersatzteile bereitstellen. Das Ziel ist es, die Umweltauswirkungen der Geräte zu reduzieren.
Gas-Checks für Wohnwagen und Wohnmobile werden Pflicht
Laut dem ADAC müssen Besitzer eines Wohnmobils oder Wohnwagens mit Flüssiggasanlage ab dem 19. Juni einen regelmäßigen Experten-Check vorweisen. Die entsprechende Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) soll dazu führen, dass weniger Unfälle beim Heizen, Kühlen und Kochen im Camper passieren.
Frist für Steuerklärung
Personen, die für 2023 zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet sind und sich von einem Steuerberater oder einem Lohnsteuerhilfeverein beraten lassen, sollten die Abgabefrist beachten. Diese endet am 2. Juni.
