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Luftalarm bei Scholz-Besuch

Dramatischer Zwischenfall beim Kiew Besuch von Bundeskanzler Scholz.

Ein ukrainischer Soldat sichert die Ankunft des Sonderzuges im Bahnhof in Kiew.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kurz nach der Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst worden. Das bestätigte ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort.

Gemeinsam mit Scholz waren auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi in Kiew eingetroffen. Diese hielten sich kurz nach ihrer Ankunft in einem Hotel auf, als die Sirenen losgingen.

Doch alle Beteiligten behielten die Ruhe, es war bereits der vierte Alarm des Tages. Auch in zahlreichen weiteren Landesteilen gab es Luftalarm.

Große Gefahr durch russische Angriffe

Kiews Bürgermeister Witali Klitschko war sich der großen bewusst, in der sich die Regierungschefs in Kiew befinden: „Das ist ein Zeichen großer Unterstützung in einer Zeit, in der es immer noch ein Risiko ist, Kiew zu besuchen, denn es können weiter jederzeit Raketen einschlagen. Der Besuch hat vor allem große Symbolbedeutung und zeigt die Unterstützung für die Ukraine in Zeiten des Krieges“.

Ukraine-Krieg: Die Lage

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird die Interessen seines kriegsgeplagten Landes bei den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni vertreten.

Er habe dankbar die Einladungen zu den Spitzentreffen angenommen, teilte Selenskyj am Mittwochabend auf Twitter mit. Unklar blieb zunächst, ob der ukrainische Staatschef dafür sein Land verlassen wird oder wie bei anderen Treffen per Video zugeschaltet wird. Selenskyj sah insgesamt große Fortschritte bei der internationalen Unterstützung für sein Land, wie er in seiner abendlichen Videoansprache sagte.

Die militärische Lage – vor allem in der Ostukraine – blieb dagegen äußerst gespannt. «Der erbitterte Kampf um das Gebiet Luhansk geht weiter», teilte der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj mit. Die russischen Truppen griffen dort aus neun Richtungen zugleich an, schrieb er auf Facebook.

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Schwere Gefechte im Donbass

In der Ostukraine liefern sich ukrainische und russische Truppen weiter schwere Kämpfe in den Gebieten Luhansk und Donezk. In Richtung der Stadt Bachmut gebe es russische Angriffe «zur Verbesserung der taktischen Lage», teilte der ukrainische Generalstab am Donnerstag bei Facebook mit.

Unter Artilleriebeschuss stünden die Orte Wessele, Soledar, Berestowe und Wowtschojariwka. Schwere Kämpfe gebe es auch bei der Separatistenhochburg Donezk. Auch in Richtung von Slowjansk gebe es Angriffsbemühungen der Russen.

Im benachbarten Luhansker Gebiet sei weiter die Stadt Sjewjerodonezk besonders hart umkämpft. Ein Teil der Industriestadt stehe dabei weiter unter ukrainischer Kontrolle. Artilleriebeschuss gebe es auch an Frontabschnitten in den Gebieten Charkiw, Saporischschja, Cherson und Mykolajiw.

Viele internationale Kontakte der Ukraine

Selenskyj listete in seinem abendlichen Video alle internationalen Kontakte vom Mittwoch auf: Telefonate mit US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premierminister Boris Johnson, ein Treffen mit den Regierungschefs aus Albanien und Montenegro, Edi Rama und Dritan Abazovic. Von dem Treffen der US-geführten Ukraine-Kontaktgruppe am Mittwoch in Brüssel gehe das Signal aus, dass Waffenlieferungen verstetigt werden, sagte Selenskyj.

Biden kündigte nach dem Telefonat mit Selenskyj weitere Waffenlieferungen im Umfang von einer Milliarde US-Dollar an. Außerdem stellten die USA weitere 225 Millionen US-Dollar (rund 217 Millionen Euro) an humanitärer Unterstützung für das Land bereit.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte die Lieferung von drei Mehrfachraketenwerfern vom Typ Mars II zu. Dies ist allerdings ein System weniger als erwartet. Anfang Juni hatte es am Rande einer Generaldebatte im Bundestag noch aus Regierungskreisen geheißen, Deutschland werde vier Mehrfachraketenwerfer liefern.

Selenskyj sagte, zur Gruppe der sieben führenden westlichen Industrienationen habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihn eingeladen. Die Einladung zur Nato komme von Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das G7-Treffen soll vom 26. bis 28. Juni in dem alpinen Luxushotel Schloss Elmau in Bayern stattfinden. Zu den G7 gehören neben den USA und Deutschland noch Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada, außerdem ist die EU bei allen Treffen vertreten.

Direkt im Anschluss beginnt in der spanischen Hauptstadt Madrid der Nato-Gipfel, bei dem es vor allem um die Stärkung der Ostflanke gegen Russland geht. Stoltenberg sagte zur Frage, ob Selenskyj nach Madrid kommen werde: «Er ist willkommen, persönlich zu kommen. Wenn das für ihn nicht möglich ist, wird er per Videokonferenz zu uns sprechen.»

Zu den engen internationalen Kontakten der Ukraine würde auch ein erwarteter Besuch von Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi passen. Wie bei anderen Besuchen in Kiew unter Kriegsbedingungen war aber nicht zu erwarten, dass diese Reise offiziell bestätigt wird, bevor die drei Politiker sicher angekommen sind.

Kämpfe um das Gebiet Luhansk

«Um unsere Truppen zu vertreiben, setzt der Feind Flugzeuge, Mehrfach-Raketenwerfer und Artillerie ein», schrieb der Oberkommandierende Saluschnyj über die Kämpfe im Osten. Der Schlüssel der ukrainischen Verteidigungsoperation sei die seit Tagen umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk.

Die Großstadt als Sitz der ukrainischen Verwaltung im Gebiet Luhansk ist bereits zu großen Teilen in russischen Händen. Für die Ukraine wäre die Aufgabe der Stadt eine bedeutende symbolische Niederlage. Für Russland wiederum ist die vollständige Eroberung des Gebietes Luhansk ein wichtiges Kriegsziel.

Noch weniger russisches Gas für Deutschland

Der russische Energiekonzern Gazprom hat die Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland erneut reduziert. Von der Nacht zu Donnerstag an sollten täglich nur noch maximal 67 Millionen Kubikmeter durch die Leitung gepumpt werden, kündigte Gazprom an.

Erneut begründete das Staatsunternehmen diesen Schritt mit Verzögerungen bei Reparaturarbeiten. Schon am Dienstag hatte Gazprom die Reduktion des Tagesvolumens von 167 Millionen um rund 40 Prozent auf 100 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag verkündet und auf Verzögerungen bei der Reparatur von Gasverdichtern verwiesen.

Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Russland mit den Lieferkürzungen Unruhe stiften. «Die Begründung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben», hatte der Grünen-Politiker gesagt. Aktuell könnten die Mengen am Markt beschafft werden, wenn auch zu hohen Preisen. Es werde aktuell noch eingespeichert: «Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet.»

Das wird heute wichtig

«Die Ukraine hat alles getan, was möglich war, um den Kandidatenstatus zu erhalten», sagte Selenskyj über die EU-Ambitionen seines Landes. Kiew hatte kurz nach dem russischen Überfall vom 24. Februar den Beitritt zur EU beantragt. Die EU-Kommission will am Donnerstag ihre Empfehlung abgeben, ob dem Land der Kandidatenstatus gewährt werden sollte. Anschließend wollen sich die EU-Staaten bei ihrem EU-Gipfel Ende kommender Woche damit befassen. Die EU-Staaten müssen letztlich einstimmig darüber entscheiden.

Der russische Präsident Wladimir Putin wiederum will beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg angesichts der westlichen Sanktionen mit Vertretern der Automobilbranche sprechen.

dpa
Quellen: Bild