Nach Anschlag: Frankreich ruft höchste Sicherheitsstufe aus

Nach dem Anschlag bei Moskau mit mindestens 137 Toten hat Frankreich die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufolge hat derselbe wohl involvierte Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat zuletzt auch in Frankreich versucht, Anschläge zu verüben.

Ohne die Untergruppe zu benennen, sagte Macron, der Islamische Staat habe den Anschlag in Moskau für sich reklamiert «und die Informationen, über die wir verfügen, über die unsere Geheimdienste verfügen sowie unsere wichtigsten Partner, deuten in der Tat darauf hin, dass eine Einheit des Islamischen Staats diesen Anschlag angezettelt und ausgeführt hat». 

«Diese bestimmte Gruppe, die, wie es scheint, in den Anschlag verwickelt ist, hat in den vergangenen Monaten mehrere (Anschlags-)Versuche auf unserem eigenen Boden gemacht», so Macron weiter. Vorsichtshalber habe man daher die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen, sagte der Präsident in Cayenne in Französisch-Guayana. Ende Juli beginnen in Paris die Olympischen Spiele. Frankreich, das zahlreiche Terrorattacken erlitten hat, dürfte mit Blick auf das Großevent besondere Vorsicht walten lassen.

Ein dreistufiges Terrorwarnsystem

Premierminister Gabriel Attal hatte bereits am Sonntagabend nach einer Sitzung des Verteidigungs- und Sicherheitsrats im Élyséepalast angekündigt, dass die höchste Terrorwarnstufe im Land ausgerufen wurde. In Frankreich gibt es ein dreistufiges Terrorwarnsystem. Die aktuell verhängte höchste Warnstufe ermöglicht verstärkten Polizeischutz an Schulen, religiösen Stätten, im Verkehr und in der Nähe von staatlichen Institutionen. Es sind zusätzliche Patrouillen von Soldaten in besonders sensiblen Bereichen möglich, sowie separate Taschen- und Einlasskontrollen.

Die höchste Terrorwarnstufe wurde zuletzt im Herbst nach dem tödlichen Angriff eines Islamisten auf einen Lehrer im nordfranzösischen Arras verhängt. Zu Beginn des Jahres wurde die Gefahrenlage dann wieder als etwas geringer eingestuft.

Beim Terroranschlag am Freitag auf ein Veranstaltungszentrum bei Moskau kamen mindestens 137 Menschen ums Leben. Insgesamt gab es elf Festnahmen, darunter vier Männer, die direkt an dem Angriff auf das Veranstaltungszentrum beteiligt gewesen sein sollen. Den Anschlag hat die Terrormiliz Islamischer Staat für sich reklamiert. Es gibt Vermutungen, dass die als Ableger des IS bekannte Gruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) den Anschlag verübt haben könnte – auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht davon aus.

Die ISPK-Terrorgruppe hat ihren Ursprung in Afghanistan. Khorasan bezeichnet eine historische Region in Zentralasien, die Teile von Afghanistan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan sowie vom Iran umfasste.

Macron schlug am Montag vor, dass verstärkte Zusammenarbeit mit den russischen Behörden und den Partnern in der Region. Es ist der Wunsch, die Schuldigen so schnell wie möglich zu finden und weiterhin effizient gegen Terrorgruppen zu kämpfen. Jede Instrumentalisierung und Verzerrung der Tat sollte vermieden werden. Frankreich werde in diesem Sinne vorangehen und er hoffe, dass Russland das Gleiche tun werde.