Ungarn Regierungschef gilt in der EU als Außenseiter. Der Triumph von Donald Trump bei der US-Wahl könnte jedoch seine Position stärken. Für die Ukraine könnte das schwerwiegende Folgen haben.
Nach US-Wahl: Orban fordert neue EU-Strategie für Ukraine
Nachdem Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen hat, fordert Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eine neue Strategie der EU für die von Russland angegriffene Ukraine. Orban äußerte auf einem Gipfeltreffen der Organisation turksprachiger Staaten in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek die Frage, ob Europa die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine allein leisten könne, da Trump die amerikanische Hilfe für Kiew einstellen könnte.
«Diesbezüglich bestehen ernsthafte Zweifel, deshalb bedarf es einer neuen europäischen Strategie», zitierte ihn die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI. Am Freitag findet in Budapest ein informeller EU-Gipfel statt. Dabei dürften der Wahlausgang in den USA und seine Folgen unter den bestimmenden Themen sein.
In einem Facebook-Video bezeichnete Orban den Wahlsieg Trumps als «strahlend». Er werde die «Hoffnung auf Frieden für die Welt» mit sich bringen. Orban pflegt ein gutes Verhältnis zu Trump, aber auch zum russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Ungarn trägt EU-Sanktionen gegen Moskau nur halbherzig mit
Der Ungar gilt in der EU aufgrund seiner pro-russischen Haltung und des Abbaus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in seinem eigenen Land als Außenseiter. Die EU-Sanktionen gegen Moskau trägt er nur halbherzig mit. Mit Vetodrohungen verwässert er immer wieder entsprechende Sanktionsbeschlüsse.
Orban ist ein entschiedener Gegner von Waffenlieferungen an die Ukraine, ohne die das Land gegen die russische Aggression chancenlos wäre. Sich selbst stellt Orban als «Mann des Friedens» dar. Experten zufolge wäre ein Frieden, wie er Orban vorschwebt, ganz nach Putins Geschmack und käme einer Kapitulation der Ukraine gleich.
Ungarn hat Beobachterstatus in der Organisation turksprachiger Staaten. Obwohl Ungarisch keine Turksprache ist, sucht Orban die Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die Organisation dominiert, sowie zu den zentralasiatischen Autokratien, die ihr angehören.
