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Nato-Beitritt Schwedens: Orban will Kristersson treffen

Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Nato-Beitritt Schwedens noch nicht zugestimmt haben. Nun gibt es eine Einladung an seinen schwedischen Amtskollegen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.
Foto: Stephanie Lecocq/Pool Reuters/AP/dpa

Im Hinblick auf den angestrebten NATO-Beitritt Schwedens plant der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ein Treffen mit seinem Amtskollegen Ulf Kristersson.

«Ich habe heute Ministerpräsident Ulf Kristersson einen Einladungsbrief für einen Besuch in Ungarn zu Verhandlungen über Schwedens Nato-Beitritt geschickt», schrieb Orban auf der Online-Plattform X, vormals Twitter.

Orbans Bekanntgabe erfolgt am selben Tag, an dem im türkischen Parlament über die Bestätigung des NATO-Beitritts des skandinavischen Landes abgestimmt wird. Ungarn und die Türkei sind die einzigen Bündnispartner, die dem Beitritt noch nicht zugestimmt haben.

Das türkische Parlament könnte noch heute über den Beitritt Schwedens zur NATO entscheiden. Der Tagesordnungspunkt wurde als 42. und somit letzter Punkt der planmäßig um 15.00 Uhr Ortszeit/12.00 Uhr MEZ beginnenden Sitzung in Ankara behandelt. Die Abstimmung könnte sich dementsprechend auch weiterhin verzögern.

Nachdem die zuständigen Ausschüsse bereits dafür gestimmt haben, gilt die Abstimmung darüber im ungarischen Parlament nur noch als Formalität. Budapest hat die finale Abstimmung jedoch auf Betreiben Orbans immer wieder verschoben, aufgrund von Kritik aus Schweden bezüglich des Zustands der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Orban betonte jedoch stets, dass sein Land nicht das letzte sein wolle, das den Nato-Beitritt Schwedens ratifiziert. Orbans Darstellung besagt, dass es keine Absprache zwischen Ungarn und der Türkei in dieser Frage gibt.

dpa