Nato: Rückgang bei Wachstum der Verteidigungsausgaben
US-Präsident Donald Trump fordert von den Nato-Alliierten deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Zuletzt gab es beeindruckende Steigerungsraten – doch neue Zahlen sind nicht mehr ganz so gut.
Unter dem Druck der USA erhöhen die europäischen Nato-Staaten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben. Der Zuwachs wird aber schon wieder schwächer. (Archivbild)
Foto: Anna Ross/dpa
Die europäischen Nato-Staaten und Kanada werden ihre Verteidigungsausgaben voraussichtlich in diesem Jahr weniger stark erhöhen als im vergangenen Jahr. Laut aktuellen Schätzungen wird mit einem Anstieg um 15,9 Prozent auf 559 Milliarden US-Dollar (479 Mrd. Dollar) gerechnet. Im Vorjahr betrug das Plus noch etwa 18,6 Prozent.
Die Europäer und Kanada liegen weiterhin deutlich hinter den USA zurück. Nach Angaben der Nato werden die Verteidigungsausgaben der USA in diesem Jahr voraussichtlich etwa 845 Milliarden US-Dollar betragen. Der Anteil der US-Ausgaben an den Gesamtausgaben ist daher immer noch überproportional hoch.
Ein Sprecher der Nato wies jedoch darauf hin, dass Deutschland aufgrund der langen unklaren Haushaltslage bisher nur Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts eingeplant hat. Dadurch könnte sich die Differenz noch etwas verringern, wenn der Bundeshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet wird und Berlin neue höhere Zahlen vorlegt.
31 Staaten rechnen mit zwei Prozent
Im Juni hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte bereits auf Basis der von den Mitgliedstaaten gemeldeten Zahlen mitgeteilt, dass in diesem Jahr mit Ausnahme von Island alle Mitgliedstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung bereitstellen wollen. Somit wird das im Jahr 2014 vereinbarte Ziel mit einem Jahr Verspätung erreicht.
Für die meisten Nato-Staaten bleibt jedoch keine Zeit zum Ausruhen. Beim Gipfeltreffen Ende Juni wurde unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump beschlossen, künftig mindestens 3,5 Prozent des nationalen BIP in Verteidigung zu investieren. Zusätzlich sollen noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben – z.B. für Infrastruktur – hinzukommen. Insgesamt soll so eine Quote von fünf Prozent erreicht werden.
