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Unruhen in Nepal: Häuser von Spitzenpolitikern in Brand

Ein Verbot für soziale Medien löst in Nepal schwere Unruhen aus. Die Proteste setzen sich fort. Häuser von Spitzenpolitikern werden angezündet – und der Premier tritt zurück.

Ein Demonstrant in Nepal hält ein Blatt mit der Forderung nach einem Ende der Korruption hoch.
Foto: Safal Prakash Shrestha/ZUMA Press Wire/dpa

Trotz der Aufhebung eines umstrittenen Verbots für Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram in Nepal ist es im Land den zweiten Tag in Folge zu gewaltsamen Protesten gekommen. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Landesteilen setzten aufgebrachte Menschen die Wohnsitze und Büros mehrerer Minister sowie anderer Politiker in Brand und griffen sie mit Steinen an, berichteten die Zeitung «The Kathmandu Post» und andere lokale Medien. Wegen der schweren Unruhen im Land trat Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurück.

Die Berichte besagten, dass auch Privathäuser von Oli das Ziel der Angriffe waren. Auf unbestätigten Videos war außerdem zu sehen, wie Flammen am Haus von Präsident Ram Chandra Paudel emporstiegen. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte. Ebenso wurden Polizeistationen in Brand gesteckt. Die Angriffe in Kathmandu fanden trotz einer Ausgangssperre in verschiedenen Stadtteilen statt.

Tote und Verletzte bei Demonstrationen

Die Proteste in Nepal begannen, nachdem die Regierung des Himalaya-Staates letzte Woche 26 Online-Netzwerke verboten hatte. Dies sollte die Dienste zwingen, sich zu registrieren und staatlicher Aufsicht zu unterstellen. Der Schritt führte jedoch zu heftiger Kritik und brachte Tausende, vor allem junge Menschen im ganzen Land, auf die Straße.

Am Montag gab es bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei in Kathmandu und anderen Orten mindestens 19 Tote. Viele Menschen wurden verletzt. Berichten nepalesischer Medien zufolge setzte die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und scharfe Munition ein.

Sperrung der Online-Netzwerke ist nicht der einzige Grund

Die Proteste waren nicht nur gegen die Aufhebung der Sperrung der Online-Netzwerke gerichtet, die die Regierung mittlerweile aufgehoben hat. Die Teilnehmer kritisieren auch die weit verbreitete Korruption im Staat sowie Vetternwirtschaft.

In einer Mitteilung des Büros des Ministerpräsidenten wurde erklärt, dass Oli mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land ebnen wolle. Zuvor waren bereits mehrere Minister, darunter der Innenminister, zurückgetreten. Der 73-jährige Oli war seit dem vergangenen Jahr im Amt des Regierungschefs tätig, das er bereits mehrmals innegehabt hatte.

Nepal zählt etwa 30 Millionen Bewohner. Die parlamentarische Demokratie des Landes ist noch relativ jung. Zwischen 1996 und 2006 gab es einen Bürgerkrieg, der zur Abschaffung der jahrhundertealten Monarchie im Jahr 2008 führte.

dpa