Netanjahu bestimmt trotz Protesten neuen Geheimdienstchef
Israels Regierungschef hatte mit der Entlassung des Schin Bet-Chefs Ronen Bar sein Land in eine neue Krise gestürzt. Doch Massenproteste hinderten ihn nicht daran, einen Nachfolger zu bestimmen.
Israels Regierungschef Netanjahu hat nach der beschlossenen Entlassung des Inlandsgeheimdienstchefs Bar einen Nachfolger bestimmt.
Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat trotz heftiger Proteste gegen die Entlassung des Chefs des Inlandsgeheimdienstes einen Nachfolger bestimmt. Wie das Büro des Regierungschefs bekanntgab, soll der ehemalige Kommandant der Marine, Vizeadmiral Eli Scharvit, Nachfolger von Ronen Bar als Leiter des Geheimdienstes Schin Bet werden.
Die Regierung hatte beschlossen, Bar Anfang des Monats zu entlassen, was zu Massenprotesten führte. Das Oberste Gericht hat vor kurzem Bars Entlassung vorerst mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt.
Netanjahu hatte Bars Entlassung mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef begründet. Die Beziehungen zwischen den beiden galten seit Längerem als belastet. Der Schin Bet ermittelt unter anderem gegen Vertraute Netanjahus wegen angeblicher Beziehungen zu Katar. Das Golfemirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Unterhändlern bei den indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation.
In einer weiteren Untersuchung des Geheimdienstes wurde festgestellt, dass Netanjahu auch in Bezug auf die Fehler, die zum Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel geführt hatten, schlecht abschnitt. Dieser Terrorüberfall war der Auslöser für den Krieg im Gazastreifen.
Trotz der einstweiligen Verfügung gegen Bars Entlassung erlaubte das Oberste Gericht laut der «Times of Israel», Nachfolgekandidaten zu interviewen. Nach Angaben des Büros des Ministerpräsidenten befragte Netanjahu sieben Kandidaten. Scharvits Kandidatur werde nun von einem Ausschuss geprüft, bevor die Entscheidung dem Kabinett vorgelegt werde. Es war laut Medien das erste Mal in Israels Geschichte, dass die Regierung den Leiter des Schin Bet entlässt.
