Neues Abkommen zwischen den USA und dem Iran: Schlüssel zur Deeskalation?
US-Präsident Trump hat in Versailles ein Abkommen mit dem Iran unterzeichnet, das die Beendigung des Konflikts und eine Öffnung der Straße von Hormus vorsieht. Während das Dokument wichtige Regelungen enthält, bleiben viele Herausforderungen und offene Fragen zur Umsetzung der Vereinbarungen best…
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Shealeah Craighead via Wikimedia Commons (Public domain)
Trump unterzeichnet Abkommen mit dem Iran
In einer bedeutenden Wende der diplomatischen Beziehungen hat US-Präsident Donald Trump in Schloss Versailles ein Abkommen unterzeichnet, das sowohl die Beendigung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran als auch die Öffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus zum Ziel hat. Diese Meldung wurde von offiziellen Vertretern des Weißen Hauses bestätigt. Laut dem iranischen Außenminister Ismail Baghaei wurde das Dokument in beiden Sprachen, persisch und englisch, verfasst und unterzeichnet.
Inhalt und Ziel des Abkommens
Das Abkommen fordert ein sofortiges und dauerhaftes Ende aller militärischen Feindseligkeiten, einschließlich der im Libanon. Es wird erwartet, dass sowohl die USA als auch der Iran, einschließlich ihrer Verbündeten, auf militärische Aktionen verzichten. Ferner verweist der Text auf die Notwendigkeit weiterer Gespräche, um innerhalb von 60 Tagen eine endgültige Lösung zu finden, wobei diese Frist unter bestimmten Bedingungen verlängert werden kann.
Seefahrt und Sanktionen im Fokus
Zentrale Elemente des Abkommens betreffen die Aufhebung der wechselseitigen Seeblockaden in der Straße von Hormus. Der Iran verpflichtet sich, innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Abkommens eventuell verlegte Seeminen zu räumen. Im Gegenzug werden die USA die Blockade für Schiffe, die iranische Häfen ansteuern oder verlassen, aufheben. Zudem wird eine Aussetzung der Sanktionen gegen den iranischen Energiehandel bis zur endgültigen Einigung zugesichert.
Herausforderungen und ungelöste Fragen
Der erste Paragraph des Abkommens umfasst ebenfalls ein Ende der Feindseligkeiten zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah im Libanon. Unklar bleibt jedoch, wie die Verpflichtungen der Verbündeten beider Seiten durchgesetzt werden können. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bereits angekündigt, dass der Kampf gegen den Iran und dessen Verbündete in der Region fortgesetzt wird. Zudem sind Fragen zur Einhaltung einer Waffenruhe durch die Hisbollah und zur Reaktion des Irans auf potenzielle militärische Konflikte offen.
Das iranische Atomprogramm und bevorstehende Verhandlungen
Das Thema des iranischen Atomprogramms wird im Abkommen nur am Rande behandelt. Der Iran bekräftigt, keine Atomwaffen zu produzieren, und plant die Verdünnung von hochangereichertem Uran unter der Aufsicht der IAEA. Weitere Punkte sollen in einer endgültigen Vereinbarung geklärt werden, wobei der 60-Tage-Zeitraum als knapp erscheint, da frühere Verhandlungen zum Atomdeal von 2015 fast zwei Jahre gedauert haben.
Fehlende Aspekte und Forderungen
Im Abkommen wird nicht auf die iranische Forderung eingegangen, Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu erheben. Diese Regelung gilt lediglich für das Verhandlungsfenster von 60 Tagen. Zukünftige Absprachen sollen in Gesprächen mit dem Oman und anderen Anrainerstaaten des Persischen Golfs erörtert werden. Zudem fehlen im Dokument Forderungen, die die USA vor dem Ausbruch des Krieges im Februar aufgestellt hatten, wie die Einschränkung des iranischen Raketenprogramms und die Beendigung der Unterstützung regionaler Milizen.
Quellen: Bild, Wichtige Fragen ungeklärt: Trump unterschreibt in Versailles: Rahmenabkommen zwischen USA und Iran ist in Kraft, Dokument im Wortlaut: Das steht im Iran-USA-Abkommen, 60 Tage für Verhandlungen: Iran-Abkommen: Was ist geregelt – was ist noch offen?
