Die FDP will mit einem neuen Team an der Spitze einen Neustart beginnen und in vier Jahren zurück in den Bundestag. Eine Unternehmerin soll den Laden zusammenhalten.
Nicole Büttner ist neue Generalsekretärin der FDP
Die neue FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner will eine konsequente Digitalisierung des Staates. Zudem sagte die auf dem Bundesparteitag in Berlin gewählte Unternehmerin: «Ich will eine Generalsekretärin sein, die unsere Partei neu vernetzt, die Köpfe aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Start-ups mit der FDP verbindet.»
Die 40-jährige Büttner erhielt mit 491 der abgegebenen Stimmen (80 Prozent) die erforderliche Unterstützung. Sie ist seit 20 Jahren Mitglied der FDP und stand bisher nicht im bundespolitischen Rampenlicht. Büttner ist Geschäftsführerin des Berliner KI-Unternehmens Merantix Momentum und gehört zudem dem Vorstand des Bundesverbands Deutsche Startups an.
Staatliche Dienstleistungen sollen digital verfügbar sein
Büttner präsentierte sich den Delegierten als Unternehmerin, die glücklich verheiratet ist und zwei Kinder hat. Sie stammt aus Karlsruhe. Ihre Mutter stammt aus Jamaika.
Sie forderte, den Kontakt der Bürger zu Behörden komplett zu modernisieren. «Warum denken wir nicht einmal groß und disruptiv. Statt digitale Formulare so etwas wie eine digitale Staatsbürgerschaft. Jeder Bürger erhält eine digitale App für alle Behördenkontakte», sagte sie. «Das würde bedeuten, dass alle staatlichen Dienstleistungen digital verfügbar sind, außer vielleicht Heirat und Scheidung. Jeder Bürger hat eine digitale ID, mit der er Behördengänge, Steuererklärung, Firmenmeldung online erledigt.»
Christian Dürr, der neue Parteivorsitzende, schlug Büttner für das Amt vor. Sie übernimmt somit die Aufgabe anstelle des ehemaligen Justizministers Marco Buschmann. Dieser zog sich politisch zurück, nachdem die FDP mit 4,3 Prozent der Wählerstimmen den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst hatte.