Niederländer Rutte kann Nato-Generalsekretär werden
Mark Rutte hätte bereits vor Monaten zum nächsten Nato-Generalsekretär gekürt werden sollen. Vor allem ein Alliierter leistete allerdings hartnäckig Widerstand – bis jetzt.
Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte kann Nato-Generalsekretär werden.
Foto: Omar Havana/AP
Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben.
Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis hat seine eigene Kandidatur zurückgezogen, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab. Gleichzeitig unterstützt Rumänien nun die Kandidatur Ruttes, so hieß es weiter. Diese Entscheidung traf der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), dessen Vorsitzender Iohannis ist.
Rutte ging auf ungarische Forderungen ein
Vor Kurzem hatten auch Ungarn, die Slowakei und die Türkei diesen Schritt unternommen. Diese drei Länder waren zusammen mit Rumänien lange Zeit die einzigen NATO-Mitglieder, die die Ernennung des 57-jährigen Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg blockierten.
Ungarn hatte den Widerstand schließlich aufgegeben, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Es ging unter anderem darum, dass Ungarn sicherstellen will, nicht zur Teilnahme an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.
Bis zum Schluss hatte Rumänien mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen. Es wurde jedoch vermutet, dass es Iohannis hauptsächlich darum ging, als Alternative einen anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen. Die zweite Amtszeit des Rumänen endet im Herbst und er kann dann in Rumänien kein weiteres Mal mehr antreten.
Stoltenberg seit fast zehn Jahren im Amt
Der aktuelle Vertrag des derzeitigen Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis zum 1. Oktober. Er hatte bereits mehrmals in der Vergangenheit angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten jedoch erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Zu den möglichen Anwärtern für die Nachfolge Stoltenbergs gehörten damals unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace.
Stoltenberg hat den Top-Job seit fast zehn Jahren inne. Er ist damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär in der Geschichte des Bündnisses. Der Niederländer Joseph Luns war bisher der am längsten amtierende höchste internationale Beamte der Allianz. Er war von 1971 bis 1984 im Amt.
Ruttes offizielle Vorstellung schon nächste Woche?
Um einen neuen Generalsekretär zu ernennen, ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens erforderlich. Das bedeutet, dass keiner der 32 Nato-Staaten Einwände gegen den Kandidaten erheben darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits im Februar öffentlich seine Unterstützung für Rutte zum Ausdruck gebracht. Auch die USA und Großbritannien hatten damals ihre Unterstützung signalisiert. Aus Bündniskreisen wurde nun mitgeteilt, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs vorgestellt werde.
Rutte wird als sehr erfahrener Außenpolitiker angesehen. Er war zuletzt fast 14 Jahre lang Regierungschef der Niederlande, was ihn zum dienstältesten in der EU macht.
