NRW-Wahlleiterin: Trotz 16 Fällen, Todeszahlen «nicht signifikant erhöht»

Eineinhalb Wochen vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen sind der Landeswahlleiterin 16 Todesfälle unter den insgesamt mehreren tausend Kandidaten bekannt. Trotz Spekulationen im Internet, dass besonders viele AfD-Kandidaten betroffen sein könnten, wurde von einem Sprecher in Düsseldorf betont, dass es keine Hinweise auf eine signifikant erhöhte Anzahl von Todesfällen gibt. Bei der Kommunalwahl 2020 wurden in NRW mehr als 20.000 Mandate vergeben.

Von den bisher registrierten 16 Todesfällen betreffen laut Angaben sieben die AfD und jeweils einer die SPD, die Sozialdemokratische Aktion (SDA), FDP, Grüne, die Tierschutzpartei, die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), Freie Wähler, die Partei Volksabstimmung sowie eine Wählergruppe – in insgesamt 14 verschiedenen Gemeinden.

Bei allen Wahlen ereigneten sich solche Todesfälle von Bewerberinnen und Bewerbern, unabhängig von Partei- oder Wählergruppenzugehörigkeit, bedauerlicherweise, stellte der Sprecher fest. Aufgrund fehlender Meldepflicht der kommunalen Behörden gegenüber der Landeswahlleiterin besteht in den genannten Fällen kein Anspruch auf Vollständigkeit. Dennoch erhält ihr Büro entsprechende Berichte und prüft auch eigeninitiativ Veröffentlichungen.

Im Netz wird spekuliert

Unter anderem hatten Andeutungen einzelner AfD-Politiker im Internet Spekulationen zum Tod von AfD-Kandidaten angeheizt. Die Polizei hatte in vier Fällen bereits unnatürliche Todesursachen oder ein Fremdverschulden ausgeschlossen.

Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass im Falle des Todes eines Bewerbers vor dem Wahltag eine Nachwahl stattfinden kann, wenn ein ausreichender Zeitraum zwischen der Aufstellung der Bewerber und der Wahl liegt. Diese Nachwahl kann gegebenenfalls am Tag der ursprünglichen Kommunalwahlen abgehalten werden.

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