Nur 62 Afghanen nehmen Geldangebot für Einreise-Verzicht an
Visa-Klagen, ungewisse Flüge: Viele Afghanen hoffen trotz finanzieller Angebote der Bundesregierung auf ihre Ausreise nach Deutschland.
Afghaninnen und Afghanen bei ihrer Ankunft in Hannover. (Archivbild)
Foto: Moritz Frankenberg/dpa
Das finanzielle Angebot der Bundesregierung für einen Verzicht auf Aufnahme in Deutschland haben nur wenige der betroffenen Afghaninnen und Afghanen angenommen. «Bisher haben zehn Prozent der Angeschriebenen, das entspricht 62 Personen, die Bereitschaft erklärt, das Angebot anzunehmen», teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit. Zudem bestehe Kontakt zu weiteren Angeschriebenen, die sich bislang nicht endgültig entschieden hätten.
Die Bundesregierung bot einigen Menschen, die seit Monaten oder sogar Jahren in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland warten, Geld an, wenn sie aus dem Programm ausscheiden.
Einige konnten nach erfolgreicher Klage einreisen
Seit dem Wechsel der Regierung in Berlin wurden Afghanen und Afghaninnen mit einer Zusage zur Aufnahme in Deutschland mit fünf Linienflügen von Islamabad, der pakistanischen Hauptstadt, nach Hannover gebracht.
In Pakistan warten noch etwa 1.900 Afghaninnen und Afghanen darauf, nach Deutschland auszureisen.
Unter der vorherigen Regierung wurden die Menschen mit gecharterten Flugzeugen eingeflogen. Es ist noch unklar, ob es in Zukunft wieder Charterflüge für sie geben wird. Neben ehemaligen lokalen Mitarbeitern deutscher Institutionen und ihren Familienangehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban befürchten, zum Beispiel weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte engagiert haben.
Die Zeit drängt
Dass trotz des Stopps der Aufnahme durch die schwarz-rote Bundesregierung einige der Betroffenen und ihre Angehörigen trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke». Zeitdruck besteht aktuell, weil die pakistanischen Behörden angekündigt haben, die Wartenden nach Ablauf dieses Jahres nach Afghanistan abzuschieben, sollten sie bis dahin nicht nach Deutschland ausgereist sein. In einigen Fällen war dies bereits geschehen.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»
