Oman: Atomverhandlungen zwischen Iran und USA verschoben
Teheran und Washington verhandeln unter der Vermittlung des Golfstaats Oman seit gut drei Wochen über Irans Atomprogramm. Nun soll die für Samstag geplante Gesprächsrunde verschoben werden.
Laut Omans Außenminister al-Busaidi wird die nächste Gesprächsrunde verschoben. (Archivbild)
Foto: Uncredited/Iranian Foreign Ministry via AP/dpa
Die nächste Verhandlungsrunde über Irans umstrittenes Atomprogramm zwischen Washington und Teheran sollen verschoben werden. Der für Samstag in Rom geplante, bereits vierte Termin zwischen dem US-Sondergesandte Steve Witkoff und Irans Außenminister Abbas Araghtschi werde aus «logistischen Gründe» verschoben, schrieb Omans Außenminister Badr al-Busaidi auf der Plattform X. Neue Termine sollen bekanntgegeben werden, wenn sich die Seiten darauf verständigt haben, schrieb al-Busaidi weiter.
Am Mittwoch wurden vom US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen mehrere Unternehmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und dem Iran verhängt, die nach Angaben von Washington am Handel mit iranischem Öl beteiligt sind. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai verurteilte die neuen Strafmaßnahmen scharf und drohte mit Konsequenzen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Ob die neuen Sanktionen tatsächlich der Grund für die Verschiebung waren, blieb unklar.
Der iranische Journalist Abas Aslani schrieb auf der Plattform X, es scheine, dass «interne Meinungsverschiedenheiten innerhalb der US-Regierung» und «Veränderungen an den in früheren Runden festgelegten Rahmenbedingungen» zu den Gründen für die Verschiebung gehörten. Laut dem regierungsnahen Webportal «Iran Nuances» wächst in Teheran die Skepsis, wie ernst die USA es mit den laufenden Atomverhandlungen meinten.
Seit Jahren Streit um iranisches Atomprogramm
Im Jahr 2015 stimmte der Iran nach langen Verhandlungen mit Vertragspartnern – darunter China, Russland, die USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien – dem Wiener Atomabkommen zu, um sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump zog sich jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängte neue harte Sanktionen. Als Reaktion darauf hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Vereinbarungen des Abkommens. Trump strebt nun einen neuen Deal mit der Islamischen Republik an und drohte gleichzeitig mit Bombardierungen, sollte es kein Abkommen geben.
Die Verschiebung wird voraussichtlich dazu führen, dass eine Gesprächsrunde von iranischen Regierungsvertretern mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien platzt, die laut Teheran für Freitag geplant war. Obwohl die europäischen Regierungen nicht direkt am Verhandlungstisch sitzen, haben sie nach wie vor ein wichtiges Druckmittel. Das Wiener Abkommen läuft formell im Oktober 2025 aus, auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird. Bis dahin haben die Europäer als Mitunterzeichner die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
