Der südkoreanische Präsident Yoon war Mitte Dezember des Amtes enthoben worden. Nun geht die Opposition gegen seinen Interims-Nachfolger vor.
Opposition will auch Interimspräsident des Amtes entheben
Die größte Oppositionspartei in Südkorea plant inmitten anhaltender politischer Turbulenzen ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Premierminister und amtierenden Präsidenten Han Duck Soo zu initiieren.
Laut der Nachrichtenagentur Yonhap gab der Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Park Chan Dae, während einer Sitzung des Parlaments bekannt, dass ein entsprechendes Verfahren voraussichtlich in einer Sitzung der DP eingeleitet wird. Anschließend müsste das Parlament darüber abstimmen.
Die Opposition beschuldigt den derzeitigen Präsidenten Han, Gesetze zu blockieren, die dabei helfen sollen, die Korruptionsvorwürfe gegen Präsident Yoon Suk Yeol und seine Ehefrau aufzuklären.
Yoon wurde Mitte Dezember vom Parlament seines Amtes enthoben. Han übernahm vorübergehend die Amtsgeschäfte, während das Verfassungsgericht die endgültige Entscheidung über Yoons Zukunft treffen muss.
Verfahren gegen Yoon soll am Samstag beginnen
Das Verfassungsgericht kann die Amtsenthebung Yoons entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären. Für den 27. Dezember hat das Gericht den Beginn der Verhandlung angesetzt.
Die Opposition wirft Yoon einen Verfassungsbruch vor. Anfang Dezember hatte er überraschend das Kriegsrecht verhängt, es jedoch Stunden später nach starkem Widerstand wieder aufgehoben. Yoon verteidigte seine Entscheidung damit, dass er das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen habe.
Seine politischen Gegner bezeichnete er als «staatsfeindliche Kräfte», die die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden.
