Putin’s Kriegsrhetorik: Russlands Militarisierung im Fokus
Militärparade, Waffenpräsentation, Kriegsbeute – Russland im Kriegsrausch. Putin setzt auf Siegeszuversicht und sozialen Aufstieg durch Militär.
Menschen besichtigen eine Schau zu Kriegstrophäen im Park Pobedy (Park des Sieges) in Moskau. Gezeigt wird Militärtechnik aus verschiedenen westlichen Ländern und der Ukraine. Im Hintergrund zu sehen sind rote Fahnen mit der Aufschrift Pobeda! (auf Deutsch: Sieg).
Foto: Ulf Mauder/dpa
Im «Park des Sieges» in Moskau stimmen Russlands Streitkräfte die Menschen schon seit Tagen auf die große Militärparade ein: in einer Trophäenschau mit einem deutschen Leopard-Panzer und anderen Waffen aus Nato-Staaten. «Wir gewinnen auch diesen Krieg», sagt ein Mann, der mit seinem Sohn gekommen ist, um die Kriegsbeute aus der Ukraine zu begutachten. «Geschichte wiederholt sich», steht am Eingang der Ausstellung.
Der Slogan verbindet den Sieg der Sowjetunion über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg, den Russland am 9. Mai feiert.
Zu Tausenden begutachten Zuschauer begeistert die Trophäen, darunter auch ein Marder-Schützenpanzer und US-Abrams-Kampfpanzer. Ein paar Hundert Meter weiter gibt es im Park «Pobedy» (Deutsch: «Park des Sieges») auch eine Dauerschau mit Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg. An Ständen im Park können Besucher, darunter viele Kinder, ein Kalaschnikow-Sturmgewehr auseinander- und wieder zusammenbauen, eine Standard-Soldatenausrüstung prüfen und in einer Feldküche essen.
Parade als Symbol für zunehmende Militarisierung Russland
In diesen Tagen scheint Russland wie im Sieges- und Kriegsrausch. Der traditionelle Höhepunkt ist die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau am Tag des Sieges (9. Mai) mit Tausenden Soldaten, Panzern, Raketen und Militärtechnik sowie der Rede des Oberbefehlshabers der Atommacht, Präsident Wladimir Putin. Aus Sicherheitsgründen wurden anderswo im Land die Paraden abgesagt. Der Kremlchef, der am Dienstag seine fünfte Amtseinführung feierte, dürfte erneut seinen Krieg gegen die Ukraine rechtfertigen – als Kampf gegen den Westen und die Vormachtrolle der USA.
Offiziell wird anlässlich des 79. Jahrestags des Sieges der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg mit dem teuren Aufmarsch in Moskau, der regelmäßig Hunderttausende Schaulustige anzieht, erinnert. Die Parade dient vor allem als Machtdemonstration und symbolisiert auch die zunehmende Militarisierung der russischen Gesellschaft im dritten Jahr des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – von der gesteigerten Kriegswirtschaft bis hin zu einem neuen militärischen Drill, der auch Schulkinder betrifft.
Kriegswirtschaft bringt kein natürliches Wachstum
Putin dürfte nach den neuesten taktischen Erfolgen, die auch von westlichen Militärexperten bestätigt wurden, vor allem Siegeszuversicht versprühen. Es ist Teil seiner dauerhaften Erzählung, dass Russland unbesiegbar ist und auch den westlichen Sanktionen standhält, die seinen Krieg gegen die Ukraine stoppen sollten. Viele Menschen im Land beklagen jedoch, dass alles teurer geworden ist.
Die russische Wirtschaft wird von zwei Hauptfaktoren angetrieben – der Verdrängung von Importen, die die Nachfrage nach inländischen Produkten aufgrund westlicher Sanktionen erhöht, und staatlichen Ausgaben, insbesondere in die Rüstungsproduktion. Laut der angesehenen Wirtschaftswissenschaftlerin Natalja Subarewitsch aus Moskau verzeichneten Regionen mit einer starken Rüstungsindustrie wie Tula, Rjasan und Nischni Nowgorod im letzten Jahr ein überdurchschnittliches Wachstum. Die Rüstungsbetriebe arbeiten in einem Dreischichtbetrieb, um die Nachfrage nach Waffen, Munition und Ausrüstung zu befriedigen.
Der Kreml gibt in diesem Jahr allein für den Haushaltsposten Verteidigung rund 110 Milliarden Euro aus. Dazu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt entspricht dies 38,6 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zum ersten Mal investiert Russland mehr Geld in Militär und Sicherheitsorgane als in Sozialausgaben.
Das Militär ermöglicht auch einen sozialen Aufstieg. Die Soldaten werden mit einem hohen Sold angeworben. Das Verteidigungsministerium verspricht den Russen, die in den Krieg ziehen, mehr als 2000 Euro. Gerade in den Regionen ist dies ein überzeugendes Argument, da die Gehälter dort teilweise nur ein Zehntel dieser Summe betragen. Soldaten werden somit zu Aufsteigern in ihrer Region, die den Konsum ankurbeln, da sie sich mehr leisten können als andere.
Das aktuelle Wachstum führt jedoch zu strukturellen Problemen: Der bereits bestehende Fachkräftemangel wird durch die Konzentration auf die Kriegswirtschaft weiter verschärft. Paradoxerweise fehlen selbst in der traditionell gut bezahlten Ölindustrie inzwischen Arbeitskräfte, da mehr Geld in den Rüstungssektor und an die Front fließt. Der Wettbewerb treibt die Löhne in die Höhe, ohne dass die Arbeitsproduktivität steigt. Im Gegenteil: Aufgrund von Sanktionen hinkt Russland technologisch im internationalen Vergleich hinterher. Die Wirtschaft wird somit vom Krieg abhängig – und von der Fähigkeit des Staates, diesen zu finanzieren.
Lage an der Front: Minister fordert Tempo bei Angriffen
Verteidigungsminister Sergej Schoigu treibt die Rüstungsindustrie indes immer wieder an – auch bei Besuchen in Produktionsstätten. Nötig seien mehr und qualitativ hochwertige Waffen, darunter vor allem auch Drohnen für die Front, betont er. Der Putin-Vertraute mahnt mit Blick auf die von den USA und anderen Staaten angekündigte Waffenhilfe für die Ukraine zur Eile. «Es ist nötig, das Tempo der Angriffe zu erhöhen», sagt Schoigu bei einer Sitzung mit Militärs in Moskau – und lobt zugleich, allein seit Jahresbeginn seien rund 550 Quadratkilometer ukrainisches Gebiet erobert worden.
In der Tat sind die russischen Streitkräfte nach einem Rückgang im ersten Kriegsjahr, in dem sie einige harte Niederlagen erlitten haben, wieder in der Offensive. Dies liegt zum einen an der gesteigerten Kriegsproduktion im Inland und zum anderen daran, dass die Versorgung der Ukraine mit Waffen und Munition monatelang durch ihren Hauptverbündeten USA blockiert war.
Trotz der Verabschiedung eines US-Hilfspakets über 61 Milliarden Dollar (57 Milliarden Euro) ist die Krise für Kiew noch nicht vorbei. Es wird noch einige Zeit dauern, bis die Waffen an der Front eintreffen. Viele erfahrene Soldaten sind gefallen und die Ukraine musste die wichtige Festung Awdijiwka aufgeben. Experten gehen davon aus, dass das Land frühestens im Jahr 2025 in der Lage sein wird, verlorenes Territorium zurückzuerobern. Russland hofft hingegen im Sommer auf einen Frontdurchbruch und hat die Millionenstädte Charkiw und Odessa im Visier.
Militarisierung auch von Kindern und Jugendlichen
Putin plant, für weitere sechs Jahre bis zur nächsten Wahl zu regieren, und bereitet sich auf einen langwierigen Krieg vor. Es gibt keine Anzeichen für ein Ende der Invasion in der Ukraine oder der Konfrontation Moskaus mit dem Westen.
Vielmehr reicht die Militarisierung inzwischen bis in die Schulen. Russische Medien berichten, dass Kriegsteilnehmer, darunter verurteilte Mörder und Sexualstraftäter, in Schulklassen auftreten und «Lektionen in Mut» erteilen. In sozialen Netzwerken machen Bilder die Runde, wie Mädchen und Jungen im Unterricht schusssichere Westen anprobieren. Eine Mutter in Moskau erzählt, ihre Tochter habe unlängst – wenig begeistert – eine Gasmaske zum Training überziehen müssen.
Landauf, landab öffnen Zentren für vormilitärische Ausbildung, wo Kinder nicht nur Schießen üben und unterschiedliche Granatenarten kennenlernen. Ausbildung gibt es auch an Drohnen und in Erster Hilfe. «Putin hat die Aufgabe erteilt, eine neue Generation an Patrioten heranzuziehen – wie erfüllen das», sagt Igor Worobjow, Direktor des Zentrums für militärisch-sportliche Ertüchtigung und patriotische Erziehung der Jugend «Woin» in Wolgograd (früher Stalingrad). Die Zielgruppe: Schüler und Studenten, 14- bis 35-Jährige, heißt es auf der Internetseite des Zentrums. Vor allem gehe es darum, sagt Worobjow, die jungen Patrioten gut auf den Kriegsdienst vorzubereiten.
