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Parlamentswahl in Indien angelaufen

Es ist die größte Abstimmung der Welt. Über sechs Wochen hinweg wählen Hunderte von Millionen Menschen in Indien ihr Parlament. Premier Modi kann auf seine Wiederwahl hoffen.

Die Wahl in Indien hat begonnen - wegen der Größe des Landes dauert sie sechs Wochen.
Foto: Altaf Qadri/AP

In Indien hat die Parlamentswahl begonnen. Bei der weltweit größten Abstimmung sind rund 970 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, in mehr als einer Million Wahllokalen über die Besetzung des mehr als 500 Sitze zählenden Unterhauses (Lok Sabha) abzustimmen. Umfragen sagen einen Sieg der hindunationalistischen Partei BJP von Premierminister Narendra Modi voraus.

Mit dieser Möglichkeit könnte der 73-Jährige, der im Volk äußerst beliebt ist, nach zehn Jahren an der Macht weitere fünf Jahre regieren. Die Wahl erstreckt sich über sechs Wochen aufgrund der Größe des Landes – Indien ist mit 1,4 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde – und findet in sieben Phasen statt. Am Freitag begann die Stimmabgabe zunächst in 102 von insgesamt 543 Wahlbezirken, wie von der Wahlkommission angekündigt. In der größten Demokratie der Welt existieren 36 Bundesstaaten und föderal verwaltete Gebiete.

Modi und seine BJP sind zuversichtlich, dass sie gewinnen werden. Indien hat unter seiner Führung den fünften Platz als Wirtschaftsmacht erreicht, was Investoren anzieht. Modi investiert stark in moderne Infrastruktur wie Straßen, Schnellzüge und Flughäfen. Die Opposition kritisiert jedoch, dass das Wachstum ungleich verteilt ist. Es wird behauptet, dass Reiche bevorzugt werden, während die Arbeitslosigkeit hoch ist und Korruption weit verbreitet ist. Zusätzlich gibt es Inflation. Kritiker werfen Modi auch vor, dass er Behörden gezielt gegen die Opposition einsetzt. Vor den Wahlen wurden mehrere Oppositionsführer unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen.

Schwache Opposition

Modi profitiert nach Ansicht von Beobachtern zudem davon, dass die Opposition schwach und zersplittert ist. «Die indische Opposition ist seit nunmehr einem Jahrzehnt mit sich selbst beschäftigt und hat keine Strategie für diese Wahl», sagt Elias Marini Schäfer von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu-Delhi. 

Rahul Gandhi von der Kongresspartei gilt als größter Herausforderer von Modi, der seit der Unabhängigkeit Indiens von Großbritannien im Jahr 1947 die meiste Zeit regiert hatte – bis Modi mit seiner BJP 2014 an die Macht kam. Seitdem hat Indiens Einfluss auf der Weltbühne zugenommen. Angesichts eines zunehmend aggressiven Chinas wollen westliche Staaten enger mit Indien zusammenarbeiten.

Kritik an Modi

Modi habe die Macht in seinem Amt zentralisiert, die Unabhängigkeit öffentlicher Institutionen wie der Justiz und der Medien des Landes untergraben, einen Personenkult um sich selbst aufgebaut und die ideologischen Ziele seiner Partei mit rücksichtsloser Effizienz verfolgt, schrieb die Zeitschrift «Foreign Affairs» im Vorfeld der Wahl. «Es gibt keine Demokratie mehr in Indien», kommentierte kürzlich auch Kongress-Anführer Rahul Gandhi.

Seine Anhänger überzeugt Modi dagegen mit der Vision, den Subkontinent zu einer reichen und weltweit geschätzten Nation zu machen, in der der Hinduismus im Zentrum der nationalen Identität steht. Kritiker beklagen, dass religiöse Minderheiten zunehmend zu Bürgern zweiter Klasse werden. Oppositionsführer Gandhi befürchtet: «Sie möchten den demokratischen Prozess abschaffen, damit sie alle anderen Ideen vernichten können.» Zu diesem Zweck verfolge Modis Partei eine Änderung der Verfassung. Dazu wäre aber eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig – was aber laut Beobachtern schwierig sein dürfte.

dpa