Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert stärkeren Zivilschutz in Deutschland
Der Minister betont die Notwendigkeit eines schnellen Schutzes der Bevölkerung vor militärischen Bedrohungen, inspiriert von skandinavischem Verteidigungsansatz.
Der Bundesminister der Verteidigung: Boris Pistorius.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plädiert nach einem mehrtägigen Skandinavien-Besuch für einen stärkeren Schutz der Zivilbevölkerung in Deutschland. Dies müsse schnell angegangen werden, «weil natürlich der Schutz der Bevölkerung, der Zivilschutz, immer die Kehrseite einer militärischen Bedrohung und der Verteidigungsfähigkeit ist», sagte der SPD-Politiker in Helsinki bei einem Treffen mit dem finnischen Verteidigungsminister Antti Häkkänen.
Der Minister besuchte danach in Helsinki die Zivilschutzanlage Merihaka, die Teil der umfangreichen Bunkeranlagen für die Bevölkerung ist. Während der Friedenszeiten wird Merihaka als Sportzentrum genutzt. Insgesamt bietet Helsinki in den Bunkeranlagen Platz für 900.000 Menschen, was mehr ist als die Einwohnerzahl der Stadt. Im Gegensatz dazu hatte Deutschland nie genug Bunkerplätze für alle Einwohner und hat seit dem Ende des Kalten Krieges die bestehenden Anlagen aus staatlichem Besitz verkauft oder vernachlässigt.
«Russland ist eine langfristige Bedrohung»
Selbst im Kalten Krieg habe Deutschland nur Bunkerplätze für zehn Prozent der Bevölkerung gehabt, sagte Pistorius. Über das Thema werde im Bundeskabinett zu sprechen sein. Pistorius sagte, er sei beeindruckt vom skandinavischen Ansatz einer absoluten, umfassenden Verteidigung («total defense») und der hohen Zustimmung in den Ländern zu einer Verteidigung, die aber nicht mit militaristischen oder alarmistischen Tönen daherkomme.
«Russland ist eine langfristige Bedrohung», sagte Häkkänen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. «Und wir sehen, dass sie mehr Unterstützung von Partnern und Verbündeten bekommen. Sie werden von anderen totalitären Staaten unterstützt.»
Finnland trat im April des letzten Jahres der NATO bei. Die Entscheidung des Landes, dem Bündnis beizutreten, fiel nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und nachdem Finnland zuvor großen Wert auf militärische Bündnisfreiheit gelegt hatte. Finnland hat etwa 5,5 Millionen Einwohner und eine 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland.
Am Donnerstag wurde Schweden ebenfalls in die Nato aufgenommen. Die Ostsee ist jetzt – abgesehen von der Küste der zwischen Litauen und Polen gelegenen russischen Enklave Kaliningrad – vollständig von Nato-Staaten umgeben.
