Pistorius nach Washington – Ukraine-Krieg im Mittelpunkt
Wie geht es weiter bei der Unterstützung der Ukraine? Zur Stärkung der Luftverteidigung werden neue Wege ausgelotet. Das dürfte auch Thema beim Washington-Besuch des Verteidigungsministers werden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius reist nach Washington, um mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth zu reden. (Archivfoto)
Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist heute nach Washington, um mit seinem Amtskollegen Pete Hegseth über die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Zusammenarbeit in der Nato zu beraten. Es ist sein erster Besuch in den USA seit dem Amtsantritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump im Januar.
Auch der Nato-Generalsekretär wird heute in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten erwartet. Und US-Präsident Donald Trump hat eine wegweisende Erklärung zu Russland angekündigt. Darin könnte es um Waffenlieferungen an die Ukraine gehen, aber auch um Sanktionen gegen Russland und seine wichtigsten Verbündeten. Bereits am Sonntag hatte Trump angekündigt, Patriots an die Europäische Union verkaufen zu wollen, damit die Luftverteidigungssysteme an die Ukraine geliefert werden können. Das alles dürfte den Verlauf der Pistorius-Reise mitbestimmen.
Die genannten Themen sind:
Wird Deutschland US-Waffen für die Ukraine kaufen?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom erstmals öffentlich die Bereitschaft Deutschlands erklärt, die USA Patriot-Flugabwehrsysteme zu kaufen und sie anschließend in die Ukraine zu schicken. Es wird berichtet, dass es um zwei Systeme geht, ein weiteres soll von Norwegen finanziert werden. Die Ukraine hat den Bedarf auf insgesamt zehn Systeme geschätzt.
Die Bundeswehr hat der Ukraine bisher drei Patriot-Systeme abgetreten. Außerdem wurden weitere Luftverteidigungssysteme wie Iris-T und der Flugabwehrpanzer «Gepard» aus Deutschland geliefert. Die Unterstützung über einen Ankauf aus den USA wäre nun ein neuer Weg der Unterstützung.
Bleiben 38.000 US-Soldaten in Deutschland?
Bei dem Besuch könnte es auch um die weitere Präsenz der 38.000 US-Soldaten in Deutschland gehen. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump eine drastische Reduzierung der Truppe geplant. Beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus Anfang Juni war davon aber keine Rede mehr. Wenn Deutschland die amerikanischen Soldaten haben wolle, sei er dazu bereit, versicherte Trump. «Das ist kein Problem.»
Kommen die US-Mittelstreckenraketen nach Deutschland?
Es ist jedoch unklar, ob Trump auch weiterhin bereit ist, an der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland festzuhalten, wie es sein Vorgänger Joe Biden versprochen hat. Biden hatte Deutschland beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr Tomahawk-Marschflugkörper mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern zugesichert, die bis weit nach Russland reichen. Darüber hinaus sollen Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen geliefert werden.
Wie geht es mit den F-35-Kampfjets weiter?
Ein bedeutendes Rüstungsprojekt der Bundeswehr wird voraussichtlich auch in Washington diskutiert. Die Luftwaffe hat 35 Kampfjets vom Typ F-35 im Wert von zehn Milliarden Euro bei der US-Firma Lockheed Martin bestellt. Diese sollen ab dem nächsten Jahr geliefert werden und auch für die nukleare Abschreckung der Nato eingesetzt werden. Das bedeutet, dass sie im Notfall die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen abwerfen würden.
Pistorius wird am späten Vormittag (Ortszeit) in Washington erwartet. Er wird weniger als 24 Stunden dort bleiben. Bereits am Dienstagmorgen wird er nach Berlin zurückkehren.
