Pistorius: Russland hat deutsche Fregatte überfliegen lassen

Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen. Der SPD-Politiker stellte den Vorfall im Bundestag in eine Reihe mit dem Eindringen von russischen Drohnen und Kampfflugzeugen in den polnischen und estnischen Luftraum. Überflüge gelten im Militär als unnötige Provokation.

Pistorius sagte, dass Russland mit steigender Häufigkeit und Intensität die Grenzen gegenüber NATO-Staaten buchstäblich teste und warb auch um Zustimmung zum deutlich erhöhten Verteidigungsetat.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde die Fregatte «Hamburg» überflogen, die derzeit an der laufenden Nato-Übung «Neptun Strike» beteiligt ist. Es handelte sich demnach um zwei Überflüge kurz vor und am vergangenen Wochenende.  

«Putin will uns, Putin will die Nato-Mitgliedstaaten provozieren und er will vermeintliche Schwachstellen im Nato-Bündnis identifizieren, offenlegen und ausnutzen», sagte Pistorius. Der russische Präsident vertue sich aber. «Die Allianz hat auf die russischen Provokationen klar geschlossen und entschlossen reagiert, gleichzeitig aber mit der notwendigen Besonnenheit, auf die es in diesen Tagen in besonderer Weise ankommt.»

Der Bundestag diskutierte den Verteidigungshaushalt («Einzelplan 14») in erster Lesung. Im regulären Verteidigungshaushalt sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro vorgesehen, zusätzliche Ausgaben von 25,51 Milliarden Euro sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Im laufenden Jahr 2025 werden 62,43 Milliarden Euro im regulären Verteidigungshaushalt und 24,06 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr bereitgestellt.