Yoon wird erwartet, seine umstrittene Kriegsrechtsentscheidung zu begründen. Es ist das erste Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Präsident persönlich zu einem Amtsenthebungsverfahren erscheint.
Es ist das erste Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Präsident persönlich zu einem Amtsenthebungsverfahren erscheint.
Foto: Kim Hong-Ji/Pool Reuters/AP/dpa
Der suspendierte Präsident Südkoreas, Yoon Suk Yeol, hat zum ersten Mal am Amtsenthebungsverfahren im Verfassungsgericht teilgenommen. In der heutigen Anhörung wird erwartet, dass Yoon seine umstrittene Entscheidung zur Verhängung des Kriegsrechts rechtfertigt. Am 3. Dezember hatte der 64-Jährige kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und sein Land in eine tiefe Staatskrise gestürzt. Seitdem hat sich Yoon, der sich wochenlang in seinem präsidialen Wohnsitz verbarrikadiert hatte, nicht mehr öffentlich gezeigt.
«Seit meiner Kindheit habe ich bis heute mit einem festen Glauben an die liberale Demokratie gelebt, insbesondere während meiner Zeit im öffentlichen Dienst», sagte Yoon zum Auftakt des Gerichtstermins, wie Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.
Es ist das erste Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Präsident persönlich zu einem Amtsenthebungsverfahren erscheint. In vorherigen Amtsenthebungsverfahren ließen sich die ehemaligen Präsidenten Park Geun Hye und Roh Moo Hyeon stets durch Anwälte vertreten.
Anti-Korruptionsbehörde ermittelt gegen Yoon wegen Aufruhr
Seit Mittwoch sitzt Yoon Suk Yeol bereits in Untersuchungshaft. Die Ermittler der Korruptionsbekämpfungsbehörde für hochrangige Beamte (CIO) prüfen derzeit, ob Yoon sich durch die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts schuldig gemacht hat, einen Aufruhr anzustiften. Im Falle einer Verurteilung droht dem suspendierten Präsidenten eine langjährige Haftstrafe.
Die Abgeordneten in der südkoreanischen Nationalversammlung stimmten bereits im Dezember für die Amtsenthebung von Yoon. Das Verfassungsgericht in Seoul prüft derzeit die Entscheidung. Ein Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet. Wenn die Richter die Amtsenthebung von Yoon Suk Yeol bestätigen, müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden.
