Präsidentschaftswahl im Iran: Bewerber können sich registrieren lassen
Der Wächterrat entscheidet über die ideologische Eignung der Kandidaten. Moderater Kurs oder Erzkonservative – wer wird die politische Zukunft des Landes bestimmen?
Nach dem Tod von Irans Präsident Ebrahim Raisi wurden im Iran für den 28. Juni Neuwahlen angeordnet.
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Ab diesem Donnerstag ist es im Iran möglich, sich als Kandidat für die Präsidentschaftswahl in etwa einem Monat zu registrieren. Dazu müssen die Interessenten innerhalb der nächsten fünf Tage persönlich im Innenministerium erscheinen. Die Neuwahl wurde erforderlich, da der bisherige Amtsinhaber Ebrahim Raisi am 19. Mai bei einem Hubschrauberunfall ums Leben kam.
Nachdem sich die Bewerber registriert haben, wird der Wächterrat innerhalb einer Woche darüber entscheiden, ob sie ideologisch geeignet sind. Dieses Gremium, dem islamische Geistliche und Juristen angehören, hat große Kontrollbefugnisse. Politiker aus dem Reformlager wurden in der Vergangenheit häufig von Wahlen ausgeschlossen.
Nach Angaben von Beobachtern würde eine Bestätigung moderater Bewerber durch den Wächterrat darauf hindeuten, dass das islamische Land einen neuen und offeneren Kurs einschlägt. Andernfalls würden weiterhin die erzkonservativen Kräfte oder die Hardliner die politische Zukunft des Landes bestimmen.
Zwei Wochen Zeit für Wahlkampf
Die Kandidaten, die vom Wächterrat genehmigt wurden, haben zwei Wochen Zeit für ihren Wahlkampf. Sollte im ersten Wahlgang am 28. Juni niemand eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen, wird eine Woche später am 5. Juli eine Stichwahl über den zukünftigen Präsidenten entscheiden.
Seit dem Tod von Raisi brodelt die Gerüchteküche im Land über mögliche Nachfolger. Im Gespräch sind die Ex-Präsidenten Mohammed Chatami und Mahmud Ahmadinedschad sowie der Spitzen-Diplomat und ehemalige Außenminister Mohammed-Dschawad Sarif.
Die Kandidaturen von Raisis Vize Mohammed Mochber und dem ehemaligen Atomchefunterhändler Said Dschalili sind bisher bestätigt. Beide sind erzkonservativ und würden mit großer Wahrscheinlichkeit Raisis Kurs weiterverfolgen.
Den Berichten zufolge ist auch eine Bewerbung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani, der als moderat-konservativ gilt, als sicher anzusehen.
Bewerber aus dem Reformlager
Die Bewerber des Reformlagers erregen großes Interesse. Obwohl sie die Opposition im Land bilden, hatten sie in den letzten Jahren keinen politischen Einfluss.
Gemäß der Nachrichtenagentur Tasnim wird Mohsen Haschemi, der Sohn des verstorbenen Klerikers und einflussreichen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani, als Spitzenkandidat der Reformer betrachtet. Der 62-Jährige hat den Bericht weder bestätigt noch dementiert.
Es bleibt abzuwarten, ob Kandidaten aus dem Reformlager überhaupt zur Wahl zugelassen werden oder ob der Wächterrat, wie im Jahr 2021, ihre Bewerbungen bereits im Voraus aus ideologischen Gründen ablehnt.
